OP-Videos zur Wahl

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Hafen: Respekt, Volker!

Mit der Einigung der Städte Frankfurt und Offenbach zum Thema Hafen sind wir wieder einen Schritt bei der Entwicklung dieses Filetstücks weiter. Mein Respekt gilt dem Frankfurter FDP-Dezernenten Volker Stein. Hatte sein FDP-Vorgänger sich noch der Totalverweigerung verschrieben, hat Stein den Weg frei gemacht für einen Kompromiss zum beiderseitigen Vorteil. Das zeigt den regionalpolitischen Kompass, über den Volker Stein verfügt. Auch wenn für die Vereinbarung, immerhin 48 DB Lärm des Industriegebiets auf der anderen Seite des Mains akzeptiert werden: Die Stadt hat wieder eine Entwicklungsperspektive mehr!

„Pyrrhussieg“ für Fraport, Ohrfeige für Koch!

Weil es für die Stadt von besonderere Bedeutung ist, hier eine Pressemitteilung unseres liberalen Flughafen-Dezernenten:

Einen „Pyrrhussieg“ hat Fraport nach Auffassung von Offenbachs Stadtrat Paul-Gerhard Weiß vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel erzielt. Zwar wurden die Eilanträge der Kommunen abgelehnt, zugleich habe der VGH in seiner Entscheidung zur Zulassung des Sofortvollzugs für den Bau der Landebahn Nordwest die zugelassenen 17 planmäßigen Flüge in der Zeit 23 bis 5 Uhr und die für die gesamte Nacht zugelassenen durchschnittlich 150 Flugbewegungen als voraussichtlich nicht vereinbar mit den Schutzzielen des Luftverkehrsgesetzes und den Planungsannahmen des Landesentwicklungsplans bezeichnet.

Der VGH stelle fest, dass dem Verbot planmäßiger Flüge in der Nacht von 23 Uhr bis 5 Uhr als Ergebnis des Mediationsverfahrens ein so erhebliches Gewicht beigemessen wird, dass daraus eine Abwägungsdirektive folgt, die der Planfeststellungsbehörde kaum einen Spielraum für die Zulassung planmäßiger Flüge in der so genannten Mediationsnacht zulässt. Nur mit dieser Einschränkung könne eine weitere Steigerung der gewaltigen Lärmbelastung, der eine riesige Anzahl von Menschen in der Umgebung des Flughafens schon jetzt ausgesetzt ist, zugelassen werden. „Das ist das genaue Gegenteil dessen, was die planfeststellende Behörde und Fraport zu diesem Thema erklärt haben“.

Der in Offenbach für die Klageverfahren gegen den Flughafenausbau zuständige Stadtrat sieht zumindest in diesem Punkt die Bemühungen der Stadt Offenbach vor unzumutbarem Fluglärm bestätigt. Bestätigt sieht sich Weiß auch darin, dass der VGH-Kassel erhebliche Beeinträchtigungen der Oberzentrumsfunktion Offenbachs feststelle. „Leider – so Weiß – hat diese Erkenntnis beim VGH nicht dazu geführt, den Sofortvollzug aufzuheben und den Flughafenausbau bis zur Entscheidung in der Hauptsache auszusetzen.“ Während sich der VGH in diesem Eilverfahren kritisch mit den Nachflugregelungen des Planfeststellungsbeschlusses auseinandersetze – so Weiß – leide die Beurteilung des VGH zum Thema „nachhaltige Störung kommunaler Planungshoheit“ und „Selbstverwaltung“ an einer eindeutigen Fehlbewertung der Stadt Offenbach als Träger öffentlicher Belange.

Weiß: „Dass die Entscheidung zugunsten der Erweiterung des Flughafens und die damit zwangsläufig verbundene Zurücksetzung der entgegenstehenden Lärmschutzbelange in den Kernbereich der planerischen Gestaltungsfreiheit fällt und einer uneingeschränkten gerichtlichen Kontrolle entzogen sein soll, wie der VGH schreibt, halten auch unsere Juristen für eine seltsame Rechtsauffassung. Die damit verbundene Einschränkung der kommunalen Planungshoheit werden wir weiterhin beklagen.“

Zwar bestätige der VGH, dass schutzbedürftige Einrichtungen (Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser, etc.) durch den Ausbau stark betroffen seien meine aber, dass diese Betroffenheit nicht zur Einschränkung der Wohnnutzungen in den betroffenen Kommunen führe. Hier – so Weiß – wird eine weitere Aufgabe im Hauptsacheverfahren auf uns zukommen. Wir müssen deutlich machen, dass Wohnnutzungen ohne wohnortnahe soziale und schulische Infrastruktur nicht zukunftsfähig sind. „Wie gehen nach wie vor – so Weiß – von der Unvereinbarkeit der Nordwestbahn und dem Oberzentrum Offenbach aus.“ Wenn Fraport nun mit dem Bau beginne, ohne dass es derzeit dafür einen zwingenden Grund gebe, baue Fraport auf eigenes Risiko. Noch sei die Planfeststellung nicht rechtskräftig.

Mehr Infos: Vorschläge der Stad Offenbach zum aktiven Schallschutz

Immerhin äußerte sich auch die Landes-FDP für ein Nachtflugverbot: "Der Ausbau kann beginnen und durch die gerichtliche Entscheidung bekommt die Nachtruhe einen höheren Stellenwert", so Dieter Posch. Nachdem die Offenbacher Liberalen mit der Flughafenposition der Landespartei nicht einverstanden sein konnten, ist doch schön zu sehen, dass die Landespartei, was Nachtflugverbot und aktiven Lärmschutz betrifft nun in unsere Richtung denkt.

Das Flughafenurteil ist m.E. interessant, da es das Gegenteil von dem beinhaltet, was Roland Koch seit einem Jahr sagt. Hat Koch den Eindruck erweckt als sei ein durchlöchertes Nachtflugverbot erforderlich, damit die Planfeststellung gerichtsfest ist, sagt das Gericht nun das Gegenteil. Nur bei einem strikten Nachtflugverbot ist offenbar ein Ausbau denkbar. Dies ist eine persönliche Ohrfeige für die einseitig an den Interessen der Fluggesellschaften und der Fraport orientierte Sichtweise des Ministerpräsidenten, meint FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Das Gericht verlangt ein absolutes Nachtflugverbot für den gesamten Airport während der "Mediationsnacht" von 23 bis 5 Uhr und weitergehende Verkehrbeschränkungen für die gesetzlichen Nacht (22 bis 6 Uhr), da die enorme Zusatzbelastung am Tage durch Ruhe in der Nacht kompensiert werden müsse. Die drastischen Beschränkungen zeigen, dass die Ausbauvariante auch nach Ansicht des Gerichtes an der Grenze der Zumutbarkeit laviert. Es gibt weit bessere Alternativen, um den Zuwachs im Flugverkehr zu organisieren!

Update:
FR-Artikel

Fotos Dinner mit Dirk Niebel

Mittlerweile haben wir auch die Fotos unseres Fundrainsing-Dinners im Best Western Macrander am Kaiselei. Dort an der Bar (s. Foto) werden wir auch unsere Wahlparty verbringen. Im Vordergrund Mitte: Johannes Lohmeyer von der Macrandergruppe, der zum Dinner mit eingeladen hatte mit Andreas Eggenwirth - Vorsitzender des Liberalen Mittelstandes Frankfurt/Offenbach. Im Hintergrund v.l.n.r Paul Dolan (Economic Forum Deutschland), Rechtsanwalt Georg Schneider (Stv. FDP Kreisvorsitzender OF).

OP berichtet über neue Medien im Wahlkampf

Die Offenbach Post berichtet heute über neue Medien im Wahlkampf. Vor allem der Spitzenkandidat der SPD nutzt sie. Nur die Spitzenkandidaten von Linken und FDP haben beispielsweise kein Facebook-Profil. Warum sollten sie auch. Zwar ist Jörg-Uwe Hahn durch aus neuemedienaffin - man bekommt immer mal von ihm persönlich SMS, e-Mails mit Hinweisen, Anregungen und auch Kritik :-) Aber, dass er selbst etwa Facebook zu seiner privaten Kommunikation nutzt, kann ich mir irgendwie nicht ganz vorstellen. Sich in diesem Medien dann im Wahlkampf neu zu erfinden, empfände ich auch nicht als passend. Obwohl ich in den neuen Medien zuhause bin und Internet natürlich eine notwendige Präsentations- und Kommunikationsform ist: Meines Erachtens wird die Bedeutung des Internet für die politische Kommunikation eher überschätzt.

Büdde, büdde wähle misch

Es wird Zeit, das die Wahl vorbei ist: Schon zitierter Kollege Rapahel hat jetzt mit einem Scherz-Entwurf mein Plakat direkt gegenüber meinem Büros in der Bettinastraße überklebt. Das Photo war auf einer sommerlichen Grillparty entstanden. Ich muss aber gestehen, dass das Foto irgendwie authentischer aussieht als das Foto des Photostudios.

Kardinal und Bosnien-Herzegowina

Gestern entführte uns ein leibhaftiger Kardinal mit einem beeindruckenden Vortrag nach Bosnien-Herzegowina und berichtete vom Stillstand dort. Seit dem Krieg habe sich dort wenig getan. Aus dem Blickpunkt der Weltöffentlichkeit ist der Land seit dem Friedensschluss von Dayton in der Tat weggebeamt. Die täglichen Probleme des Landes inmitten von Europa bleiben, dessen Zerissenheit auch.

Projekt 18 %

Hier ist der Beweis: Mein von 2002 übernommenes Plakat-Foto ist doch retuschiert. Angesichts der Umfragen von 15 % krame ich dann aber doch mal das Original hervor. Bitte auf den Hemdkragen schauen :-) Aber: Hochmut kommt bekanntlich vor dem Fall... Gewählt wird bekanntlich am Sonntag und nicht via Forsa-Meinungsforschung.

Wahlkampfschlussspurt

Die Offenbacher FDP veranstaltet Ihre Wahlparty übrigens im Best Western Macrander am Kaiserlei. Der letzte Wahlkampfstand ist am Marktplatz am Samstag ab 11 Uhr.

Keine Strukturreformen

Gestern hat die Koaltionsrunde die ein oder andere Sache beschlossen, die sinnvoll ist und die ein oder andere Sache, die weniger sinnvoll ist. Leider fehlt das Wichtigste einer Strukturreform: Entlastungen bei den Lohnnebenkosten und ein einfacheres und gerechteres Steuersystem. Beides würde langfristig den Standort stärken. Das ist wohl bis nach der Bundestagswahl verschoben. Da kandidiert im Wahlkreis Offenbach übrigens Dr. Vera Langer (Bild). Positiv stimmt dagegen, dass bei einer FDP-Regierungsbeteiligung in Hessen, die absolute Mehrheit der Großen Koalition im Bundesrat am Ende wäre.

Die Werbewirkung von Plakaten

Kollege Raphael rief vorhin beim Thai-Express am Aliceplatz an und bestellte wie üblich auf meinen Namen was Leckeres. "Stirböck wie der Politiker Stirböck?" fragte es am anderen Ende der Leitung. Die Plakate scheinen also zu wirken. Bisher jedenfalls hatte man bei den Bestellungen ob des Namens nicht sonderlich aufgehorcht. Dies könnte man nun als Gegen-Beleg zur Heßlerschen-These von der Unwirksamkeit der politischen Plakate nehmen. Aber so platt wollen wir mal nicht sein. Bekanntheit heißt bekanntlich noch lange nicht, dass man auch gewählt wird.

Einen netten schriftlichen Gruß vom Thai-Express hat Raphael per iPhone-Bild festgehalten. Um Neid vorzubeugen: Die Portionen waren auch nicht größer als sonst. Sie sind aber auch so schon sehr üppig.

Offenbachs Bohlen heißt Heßler

Werbeprofi Peter Heßler hat mit seiner Kritik in der FR recht:
1. Der so genannte "Broken Link" von der Seite der FDP-Offenbach zu diesem Blog ist peinlich.
2. Mein Foto auf den Wahlplakaten ist nicht optimal, auch wenn die meisten sagen, es sei immerhin besser als das Fotoobjekt.
Mir fällt darüber hinaus noch viel mehr Kritik ein: bei dem Plakatfoto handelt es sich um ein echtes "Jugendfoto" - es ist 6 Jahre alt. Dafür ist es unretuschiert - im Gegensatz etwa zum Foto, das mein Landeschef im letzten Wahlkampf nutzte, um mal dieses Beispiel zu nehmen. Manche setzen auf virtuelles Botox, ich auf ein altes Plakat;-) Aber um Verschwörungstheorien entgegenzuwirken: es war keine Strategie - wir hatten schlicht wenig Zeit ein ordentliches, neues Foto zu schießen und da das Geld knapp war... es sind solche Rahmenbedingungen ehrenamtlicher Politik, die solche Fotos und Broken-Links zur Folge haben. Es wird allenthalben unterschätzt, was es heißt, ehrenamtlich, einen solchen Wahlkampf zu organisieren, gleichzeitig die kommunalpolitische Tagesarbeit nicht zu vernachlässigen, die gegenüber dem Wahlkampf immer Vorrang hat - und daneben auch noch einem Beruf nachzugehen. Fehlende FDP-Logos sind übrigens auch ganz sicher kein Versuch, Unabhängigkeit zu carmouflieren.... da überintrepretiert der Profi.

Die Kritik an der Darstellung des Offenbacher FDP-Direktkandidaten kann ich zum Großteil unterschreiben - die Fehler sollten in der Tat besser nicht vorkommen, seine Fundamentalkritik an der politischen Werbung kann ich hingegen nicht nachvollziehen. Sicher: es gibt bessere und schlechtere Werbematerialien, bessere und schlechtere Slogans. Heßler-Zitate wie "und dafür werden Bäume gefällt" sowie Sätze wie "Werbeprofi Peter Heßler hat für die FR Wahlplakate und Kandidatenblogs angeschaut - und es bereut", das ist Bohlen für Werber. Man kann Bohlen ja auch mögen. Der Versuchung jetzt etwa die Slogans der Hessler-Selbstreklame auf seiner eigenen Website zu hinterfragen, widerstehe ich aber jetzt. Schon damit ich nicht von ihm als Alexander Klaws (DSDS-Gewinner der 1. Staffel mit eher bescheidenem Talent) abqualifiziert werde...

PS: Damit möchte ich Hessler natürlich nicht mit Bohlen gleichsetzen. Schließlich verulkt er nicht wie Bohlen Pein-Sänger im Spaß-Fernsehen und schwebt auch sonst nicht auf der seichten Welle. Aber die Sprüche beider sind schon oft treffend...

Dinner mit Dirk

Fast 30 Teilnehmer eines Fundraising-Dinners im Macrander Best Western am Kaiserlei spülten nicht nur einen 4-stelligen Betrag für den Landtagswahlkampf in die Kasse, sondern spiegelten auch die herrschende Euphorie in Hessen im wider. Dirk Niebel bezeichnete die "Investition" der Teilnehmer als gute Investition für Hessens Zukunft. Der FDP-Politiker beklagte, dass die Linke die Bankenkrise dazu zu nutze, um der Funktionsfähigkeit des marktwirtschaftlichen Systems in Frage zu stellen. Es habe sich aber um Staatsversagen gehandelt, nicht um Marktversagen. Denn der Staat habe es versäumt, geeignete Rahmenbedingungen etwa für Hedge-Fonds zu setzen. Diese wurden übrigens in Zeiten der Rot/Grünen-Koalition eingeführt. Die FDP-Fraktion hatte schon 2004 Rahmenbedingungen gefordert...

Dirk und ich, vor allem er, er sagt, vor allem ich, gehörten Anfang der 90er bei den rituellen Empfängen der FDP-Bundestagsfraktion für die Jungen Liberalen zu den Chefkritikern der Bundestagsfraktion, die damals unserer Auffassung nach in der Koalition mit der CDU zu wenig Profil zeigte. Eigentlich habe ich mich des öfteren gefragt, warum die Bundestagsfraktion immer die JuLis empfing. Das war in jenen Jahren für die Fraktion nicht vergnügungssteuerpflichtig. Ein Stück weit Masochismus muss schon dazugehört haben, einmal im Jahr von wichtugtuerischen Jungliberalen Watschen abzubekommen. Wahrscheinlich hat man das aber nicht so ernst genommen und sich gesagt: das wächst sich schon aus. Und in der Tat: Mitte/Ende der 90er wurde ich zum Fan des damaligen FDP-Fraktionschefs Hermann-Otto Solms. Er ist ein kluger Stratege und ein intellegenter Fachpolitiker. Eben nicht der Lautsprecher, den wir JuLis Anfang der 90er zur Abgrenzung von der Union gerne an der Spitze der Fraktion gesehen hätten.

Wahlkampfendspurt

Früher war Plakatekleben Plakate kleben, heute ist es dank Fleixplex Plakate hängen. Ich glaube, die Ökobilanz profitiert von den neuen "Papplakaten": Weniger Nachplakatieren, kein Lkw zum Ausfahren nötig usw. Wohl hauptsächlich die Grünen nutzen noch die alten Plakatständer. Aber die sind ja auch für Milch aus Glasflaschen. Auch wenn die aufwändig chemisch gereinigt werden und per Lkw durch die ganze Republik transportiert werden müssen.

Auch für die Wahlkämpfer ist es mit den kleinen Papp-Plakaten einfacher. Es geht einfach schneller. Bei der bitteren Kälte war es für die JuLis um Julia Gunkel und Martin Mrosek letzte Woche trotzdem unangenehm, auch noch unangemehmer als für Birgit Kapp und mich heute. Vielen Dank an Euch für die Hilfe!

Frühstücken mit Nicola

Heute frühstückten 30 Liberale sowie Freunde, Interessenten und Beobachter der Offenbacher FDP mit der Frankfurter Landtagsabgeordneten Nicola Beer im Best Western Macrander am Kaiserlei. Frei nach dem Motto "andere Städte - gleiche Nöte". Denn in Frankfurt ist in manchen Stadtteilen der Anteil "bildungsferner Schichten", die wir zu "bildungsnahen Schichten" machen müssen, ähnlich hoch. Unser Schulderzernent Paul-Gerhard Weiß warb daher noch mal eindringlich für seinen Vorschlag soziostruktureller Kriterien für die Zuweisung von Lehrern und auch Mitteln für schulische Infrastruktur. Denn in Städten wie Offenbach müssen die Schulen ganztagsfähig gemacht werden, was auch große bauliche Konsequenzen mit sich bringt. Am Ende der Veranstaltung waren sich alle einig: gutes Frühstück und gute Politik gehören zusammen.

Hier die Fotos vom Frühstück, die mal wieder überzeugend zeigen, dass Photograph für mich eine falsche Berufswahl gewesen wäre.