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Faschistoid

So, der CDU-Antrag (gegen das Bleiberecht für eine Familie, das ihr auch niemand zugestehen will) war also faschistoid, sagt Horst Schneider. Was hat ihn da geritten? Der Antrag war möglicherweise rechtswidrig, weil er in Detailentscheidungen der Verwaltung eingriff. Aber faschistoid??????? Offenbar ist der OB völlig enthemmt. Die Koalition ist gegen Ausländerfeindlichkeit, aber doch keine sektiererische Antifa-Gruppe, die jeden Rechtspopulismus als faschistisch zeiht.

Oliver Stirböck

Ampel, brrr.

War nicht zweistellig, aber fast. Gutes Ergebnis für die FDP. Schlecht für Schwarz/Gelb. Ampel, brrr., das kann ich mir mit Ypsilanti in Hessen nicht vorstellen. Mein Traum wäre Jamaika. Die Grünen und wir als Lobby der Bürgerrechte, die Überdrehungen von Koch und Bouffier verhindern. Das würde mir gefallen. Naja wohl eher Übedrehungen von Bouffier. Koch wird wohl nicht Ministerpräsident bleiben.

Oliver Stirböck

Stimmung vom Stand

Morgen ist Landtagswahl. Am Wahlkampfstand war die Stimmung heute positiv. Viele klassische CDU-Wähler sagten uns, dass sie diesmal nicht Koch wählen könne. Ich rechne mit einem zweistelligen Ergebnis.

Ein Stern, der über Bieber schwebt

Die Fassnachtssitzung bei der KJB ist für mich immer einer der schönsten Abende des Jahres. Und sicherlich das schönste - nennen wir es mal - gesellschaftliche Ereignis des Jahres in der ganzen Stadt. Klasse die Spritzigkeit und Leichtigkeit. Und alles ohne "Einkäufe" von außen. Diesmal war es leider wohl des letzte Mal mit den "5 Jahreszeiten" und ihren Songs wie "grün und gelb". Sehr schade. Hoffentlich machen die Jungs später bei der IGBIF weiter. Sie sind - um es mit einem Song der internen "Konkurrenz" zu sagen: Ein Stern, der über Bieber schwebt. Zum Abschied hier der Link: http://www.5jahreszeiten.net/

Oliver Stirböck

PS: Nur diesen, natürlich selbstironischen, Teil des Liedes mit "wir wählen CDU" vermisse ich natürlich nicht wirklich;-)

Über den Dächern Offenbachs...

...war diesmal der Neujahrsempfang der Offenbacher FDP. Mit ca. 250 bis 270 Teilnehmern der größte der Parteigeschichte. Schöne Atmosphäre, Diskussions- statt Kundgebungsstimmung. Der Landtagswahlkampf im Hintergrund. Ein Forum Offenbacher Bürger. Kein Partei Event. Wir freuen uns auf das nächste Mal.

Oliver Stirböck

Kreativstadt

Unser OB ist also gegen den Begriff "Kreativstadt" als Titel der Stadt Offenbach. Er empfindet den FDP-Vorschlag als Unsinn, obwohl er selbst die Stadt als solche positionieren will. Da fehlt der Mut zur Positionierung. Niemand von außerhalb wird Offenbach als Kreativstadt empfinden, wenn sie sich nicht so nennt. Offenbach soll Kreativstadt sein, ohne sich so zu nennen titelt die OP zusammenfassend die Aussage des OB. Das wird nicht funktionieren. Schneides Einzelmaßnahmen werden verpuffen und keine überregionale Wahrnehmbarkeit bringen.

Im Urlaub erreichte mich eine SMS des OB, in der er mich informierte, dass die Stadt 20 Millionen aus dem Landesausgleichsstock für notleidende Kommunen bekommt. Es sei auch etwas für den OFC dabei. Mir ist nicht klar wie aus dem Landesausgleichstock, der zur Verkürzung des jährlichen Defizits da ist, Geld für das Stadion da sein kann. Aber wir werden sehen.

Die Stunde des Parlaments

Einmal im Jahr schlägt im besonderen Maße die Stunde des Parlaments. Es ist Haushaltsdebatte. Das ist deshalb ein so besonderer Tag, weil vor vielen Jahrhunderten sich die Parlamentarier das Haushaltsrecht erst mühsam erkämpfen mussten. In der politischen Praxis hat die "Stunde des Parlaments" zugegeben ihre Bedeutung verloren. Zwar stimmt das Parlament über den Haushalt ab und muss somit - technisch gesprochen - einen Antrag der Verwaltung absegnen. Das Parlament ändert in der Regel aber nichts mehr. Die Koalitionsparteien haben jeweils schon vorher auf den vorgelegten Haushalt Einfluss genommen. Die Oppositionsparteien verzichten in aller Regel auf wirklich revolutionäre Vorschläge. Kein Wunder: Der finanzielle Spielraum ist begrenzt. Was übrig bleibt sind die schon ritualisierten Reden der Fraktionsvorsitzenden, die - gleich ob Bundestag oder Stadtparlament - einer Debatte zur aktuellen Lage gleichkommen. Es war als Oppositions-Fraktionsvorsitzender immer mein eigener Anspruch - auch pointiert - Alternativen zur Politik der Regierenden und auch Defizite aufzuzeigen. Das ist sicher mal besser und mal weniger gut geglückt. Als Fraktionsvorsitzender einer mehrheitstragenden Partei ist es mein Anspruch, mit der Opposition auch wirklich eine Diskussion zu führen. Mir fällt allerdings auf, dass seitdem unser Dezernent Paul-Gerhard Weiß sich um Schulbau und Sauberkeit und damit auch zentral um das Stadtimage, sind die Angriffspunkte, die die Stadtpolitik der CDU bietet, kleiner geworden. Sie beschränken sich auf Kritikpunkte, für die sie selbst keine Problemlösungen hat, zumindest keine, die über das was die Stadtpolitik ohnehin macht (etwa bei Fragen der Sozialstruktur) oder welche die nicht rechtmäßig sind (etwa bei Fragen der Integration). Damit will ich nicht sagen, dass alles in Offenbach in Ordnung ist und der Magistrat fehlerlos arbeitet. Durch manche unbedachte Äußerung schadet sich der ein oder andere selbst. Aber die echte Alternative fehlt. Was mich übrigens maßlos geärgert hat, war der Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Freier, einige Amtsleiter arbeiteten gegen den Magistrat. Als "Beleg" dafür bietet er ein paar - in der Tat - recht schlampige Vorlagen des Magistrats. Vielleicht wäre es bei der einen oder anderen hilfreich gewesen, sie vielleicht noch mal durchzulesen. Es rechtfertigt jedoch nicht den Vorwurf an die Amtsleiter, ihrem Job bewusst nicht nachzukommen. Es ist wie leider recht häufig bei der CDU. Es wird was in die Welt gesetzt, nach dem Motto irgendwas wird schon hängen bleiben. Man erkennt die Absicht und ist verstimmt.

Alfred Clouth folgt Ingo Mayer

Der bisherige IHK-Präsident Ingo Mayer ist ein echter Mayer - so wie wir Liberalen seinen Bruder Uli kennen und schätzen. Er drängt sich nicht in den Vordergrund, sucht nicht die große Bühne und ist im kleineren Kreis sehr unterhaltsam. Seine ruhige Art ist auch eine Form von Maßstab.

Der neue IHK- Präsident Alfred Clouth wird andere Maßstäbe setzten. Er ist in keiner Situation um einen Spruch verlegen. Er ist ein Typ mit vielen Ecken und Kanten vor. Ich bin mir sicher, wir werden klare Ansagen von ihm hören, gerade wenn es um die Weiterentwicklung des Standortes Offenbach geht. Und das ist gut so. Er ist ein würdiger Nachfolger von Unternehmern wie Wolfgang Kappus und Ingo Mayer. Seine Produktion gilt auch unter umweltpolitischen Gesichtspunkten als vorbildlich. Er ist ein moderner Unternehmer.

Ich freue mich auf Vollversammlungen mit Alfred Clouth als Präsident.

Oliver Stirböck

Liberale Tafelrunde im Sheraton

Der Liberale Mittelstand hatte heute zur Tafelrunde ins Sheraton am Büsing Palais eingeladen. Die etwa 50 Prozent Auswärtigen hatten mit einem so schönen Tagungsort inmitten der Offenbacher City nicht gerechnet. Ein gutes Hotel ist eben auch ein Stück Standort-Marketing, zumal es jetzt von einem schönen, gepflegten Park umgeben wird, der nicht nur im Sommer Eindruck macht. Die Neugestaltung vor wenigen Monaten ist für mich jedenfalls ein voller Erfolg.

Die lebhafte Diskussion mit Gerhardt (FDP), Gerschermann (FAZ-Geschäftsführer), Prof. Fetzer (Träger des Max-Weber-Preises für Unternehmensethik) sowie Dekan Röper, moderiert von FAZ-Lokalchef Lückemeier beschäftigte sich sowohl mit hohen Managergehältern als auch mit "sozialen Schieflagen" im Lande. Der Beitrag von Dekan Röper war eloquent und interessant. Nur manchmal fragte ich mich schon: ist die soziale Situation, die er
beschrieb, wirklich Deutschland 2007? Natürlich gibt es auch in unserer Heimatstadt Not und Fehlentwicklungen. Aber irgendwie schafft unser marktwirtschaftliches Wirtschaftssystem doch mehr an Mindeststandard als jedes andere kollektiv orientierte Wirtschaftssystem. Bye, Bye Kuba! Auch das kann man mal sagen.

Oliver Stirböck

Machtkampf entschieden!?

"Machtkampf entschieden" wissen wir jetzt aus unserer Heimatzeitung. Das ehemalige Triumphirat des Stadtkonzern SOH (Böger, Walther, Männche) besteht jetzt also nur noch aus seinem Chef Böger.

Es spricht viel dafür, dass dies auch eine Konsequenz jenes Machtkampfs ist, den eben diese Heimatzeitung - gut gefüttert aus Stadtkonzern und dem politischen Offenbach - beschrieben hat.

Ob der Verzicht auf eine Troika aber wirklich eine Entscheidung des Machtkampfs zugunsten einer Person darstellt, oder nur eine Entzerrung im Sinne einer klareren Arbeitsteilung zwischen Mutterkonzern und Töchtern, bleibt sicher offen. Dazu müsste analysiert werden, welche strukturellen und inhaltlichen Veränderungen von wem vertreten wurden und welche nun umgesetzt werden.

Fazit: Manchmal haben Machtkämpfe eben auch mehrere Gewinner. Und das ist gut so.

Denn es wäre in der Tat wünschenswert, wenn die städtische Wirtschaft als solche - und damit der Bürger - der eigentliche Sieger der Diskussion um notwendige Veränderungen im Konzern wäre.

Oliver Stirböck

Der Flughafen, die Lufthansa und der Lärm

Heute tagte der Ausschuss Standortpolitik der IHK Offenbach im eindrucksvollen Lufthansa Aviation Center . Hier und in der nachfolgenden Vollversammlung hatte ich vor 2 Jahren eine Abstimmungsniederlage hinnehmen müssen. Die IHK hatte sich für die Nordwestbahnvariante auf Basis des Mediationskompromisses - Ausbau ja, aber nur bei Nachtflugverbot - ausgesprochen. Meine Argumentation damals: die Carrier werden gegen ein Nachtflugverbot verständlicherweise klagen und die Gerichte ihnen Recht geben. Mögliches Ergebnis: Ausbau ohne Nachtflugverbot. Und damit eine Bahnvariante, die unzumutbar für Offenbach ist.

Kernaussage des Vortrags der Lufthansamanager heute: wir müssen nachts fliegen. Und zwar mehr als bisher.

Aktuelle Situation also: Das Nachtflugverbot ist im Landesentwicklungsplan nur wachsweich verankert. Und die Lufthansa bereitet wohl schon die Klage vor gegen einen Planfeststellungsbeschluss, der Einschränkungen der Nachtfliegerei vorsieht. Wahrscheinlicher Klagezeitpunkt: 1 Tag nach der Landtagswahl.

Vom ohnehin faulen Mediationskompromiss droht tatsächlich nur noch eine Seite der Medaille übrig zu bleiben: der Ausbau.

oliver stirböck

PS: Ein Lob an meine Offenbacher IHK, dass sie bisher der Position "kein Ausbau ohne echtes Nachtflugverbot" treu geblieben ist.

Kreativstadt und Bratwurstkrieg

Ich bin heute erstmals über den diesjährigen Weihnachtsmarkt geschlendert. Pro OF hatte Fortschritte angekündigt. Ich sehe sie nicht. Aber vielleicht haben gefühlte 10 Jahre Bratwurstkrieg auch Spuren bei mir hinterlassen, die kleine Verbesserungen mich nicht mehr sehen lassen.

Ich sag´s ganz unumwunden: Das ist nicht der Weihnachtsmarkt, den ich mir wünsche. Natürlich: man kann auch auf diesem Markt Spaß haben. Glühwein bleibt Glühwein (oder auch nicht). Alkohol bleibt Alkohol (das ganz gewiss). Einen sehr großen Magneten für´s Umland stellt er jedenfalls noch nicht da, der Offenbacher Weihnachtsmarkt.

Klar: nicht nur der Offenbacher ist vom Angebot sehr minimalistisch. Aber war da nicht was mit "Kreativstadt" oder zumindest "Kreatives Offenbach"? Kann sein. Aber nicht auf dem Weihnachtsmarkt.

Oliver Stirböck

Kreativstadt Offenbach

Die FDP hat jüngst angeregt, Offenbach als "Kreativstadt" zu positionieren und die Stadt unter diesem Titel zu vermarkten. Denn ein Gutachten hatte das Potenzial der Stadt in diesem Sektor herausgearbeitet.

Sicherlich hat der Autor der Offenbach-Post recht, wenn er in seinem Bericht kommentiert, im Gutachten stehe nicht, Offenbach sei die kreativste Stadt. Aber ist Darmstadt, die wissenschaftlichste? Ingolstadt die technischste?

Ein echtes Alleinstellungsmerkmal der Stadt wird vielleicht auf den Begriff zu bringen, aber kaum imageprägend sein. Es muss ja nicht die "Kreativstadt" sein, meinetwegen auch die Gestaltungs-Stadt oder die Design-Stadt. Oder was anderes. Wichtiger erscheint mir, dass ein solcher Begriff in der Lage sein muss, ein Image einer Stadt "zu verstärken und zu bilden" - wie es Ruth Wagner beschrieb. Dazu braucht man Mut zum Begriff und damit zur Positionierung. Und Kreativstadt fußt auf Tradition des Lederwarendesigns, von Klingspor und Senefelder ebenso wie auf der wachsenden Bedeutung der Hochschule für Gestaltung sowie der Kreativbranche insgesamt.

Natürlich darf es dann nicht bei "Kreativstadt" bleiben. Das muss man dann auch stärker leben.

oliver stirböck

PS: Habe im netz auch einen Kreativstadtblog gefunden, von dem ich aber nicht weiß, ob er je anlaufen wird.