Donnerstag, 27. Dezember 2007

Im Urlaub erreichte mich eine SMS des OB, in der er mich informierte, dass die Stadt 20 Millionen aus dem Landesausgleichsstock für notleidende Kommunen bekommt. Es sei auch etwas für den OFC dabei. Mir ist nicht klar wie aus dem Landesausgleichstock, der zur Verkürzung des jährlichen Defizits da ist, Geld für das Stadion da sein kann. Aber wir werden sehen.

Montag, 10. Dezember 2007

Die Stunde des Parlaments

Einmal im Jahr schlägt im besonderen Maße die Stunde des Parlaments. Es ist Haushaltsdebatte. Das ist deshalb ein so besonderer Tag, weil vor vielen Jahrhunderten sich die Parlamentarier das Haushaltsrecht erst mühsam erkämpfen mussten. In der politischen Praxis hat die "Stunde des Parlaments" zugegeben ihre Bedeutung verloren. Zwar stimmt das Parlament über den Haushalt ab und muss somit - technisch gesprochen - einen Antrag der Verwaltung absegnen. Das Parlament ändert in der Regel aber nichts mehr. Die Koalitionsparteien haben jeweils schon vorher auf den vorgelegten Haushalt Einfluss genommen. Die Oppositionsparteien verzichten in aller Regel auf wirklich revolutionäre Vorschläge. Kein Wunder: Der finanzielle Spielraum ist begrenzt. Was übrig bleibt sind die schon ritualisierten Reden der Fraktionsvorsitzenden, die - gleich ob Bundestag oder Stadtparlament - einer Debatte zur aktuellen Lage gleichkommen. Es war als Oppositions-Fraktionsvorsitzender immer mein eigener Anspruch - auch pointiert - Alternativen zur Politik der Regierenden und auch Defizite aufzuzeigen. Das ist sicher mal besser und mal weniger gut geglückt. Als Fraktionsvorsitzender einer mehrheitstragenden Partei ist es mein Anspruch, mit der Opposition auch wirklich eine Diskussion zu führen. Mir fällt allerdings auf, dass seitdem unser Dezernent Paul-Gerhard Weiß sich um Schulbau und Sauberkeit und damit auch zentral um das Stadtimage, sind die Angriffspunkte, die die Stadtpolitik der CDU bietet, kleiner geworden. Sie beschränken sich auf Kritikpunkte, für die sie selbst keine Problemlösungen hat, zumindest keine, die über das was die Stadtpolitik ohnehin macht (etwa bei Fragen der Sozialstruktur) oder welche die nicht rechtmäßig sind (etwa bei Fragen der Integration). Damit will ich nicht sagen, dass alles in Offenbach in Ordnung ist und der Magistrat fehlerlos arbeitet. Durch manche unbedachte Äußerung schadet sich der ein oder andere selbst. Aber die echte Alternative fehlt. Was mich übrigens maßlos geärgert hat, war der Vorwurf des CDU-Fraktionsvorsitzenden Freier, einige Amtsleiter arbeiteten gegen den Magistrat. Als "Beleg" dafür bietet er ein paar - in der Tat - recht schlampige Vorlagen des Magistrats. Vielleicht wäre es bei der einen oder anderen hilfreich gewesen, sie vielleicht noch mal durchzulesen. Es rechtfertigt jedoch nicht den Vorwurf an die Amtsleiter, ihrem Job bewusst nicht nachzukommen. Es ist wie leider recht häufig bei der CDU. Es wird was in die Welt gesetzt, nach dem Motto irgendwas wird schon hängen bleiben. Man erkennt die Absicht und ist verstimmt.

Mittwoch, 5. Dezember 2007

Alfred Clouth folgt Ingo Mayer

Der bisherige IHK-Präsident Ingo Mayer ist ein echter Mayer - so wie wir Liberalen seinen Bruder Uli kennen und schätzen. Er drängt sich nicht in den Vordergrund, sucht nicht die große Bühne und ist im kleineren Kreis sehr unterhaltsam. Seine ruhige Art ist auch eine Form von Maßstab.

Der neue IHK- Präsident Alfred Clouth wird andere Maßstäbe setzten. Er ist in keiner Situation um einen Spruch verlegen. Er ist ein Typ mit vielen Ecken und Kanten vor. Ich bin mir sicher, wir werden klare Ansagen von ihm hören, gerade wenn es um die Weiterentwicklung des Standortes Offenbach geht. Und das ist gut so. Er ist ein würdiger Nachfolger von Unternehmern wie Wolfgang Kappus und Ingo Mayer. Seine Produktion gilt auch unter umweltpolitischen Gesichtspunkten als vorbildlich. Er ist ein moderner Unternehmer.

Ich freue mich auf Vollversammlungen mit Alfred Clouth als Präsident.

Oliver Stirböck

Sonntag, 2. Dezember 2007

Liberale Tafelrunde im Sheraton

Der Liberale Mittelstand hatte heute zur Tafelrunde ins Sheraton am Büsing Palais eingeladen. Die etwa 50 Prozent Auswärtigen hatten mit einem so schönen Tagungsort inmitten der Offenbacher City nicht gerechnet. Ein gutes Hotel ist eben auch ein Stück Standort-Marketing, zumal es jetzt von einem schönen, gepflegten Park umgeben wird, der nicht nur im Sommer Eindruck macht. Die Neugestaltung vor wenigen Monaten ist für mich jedenfalls ein voller Erfolg.

Die lebhafte Diskussion mit Gerhardt (FDP), Gerschermann (FAZ-Geschäftsführer), Prof. Fetzer (Träger des Max-Weber-Preises für Unternehmensethik) sowie Dekan Röper, moderiert von FAZ-Lokalchef Lückemeier beschäftigte sich sowohl mit hohen Managergehältern als auch mit "sozialen Schieflagen" im Lande. Der Beitrag von Dekan Röper war eloquent und interessant. Nur manchmal fragte ich mich schon: ist die soziale Situation, die er
beschrieb, wirklich Deutschland 2007? Natürlich gibt es auch in unserer Heimatstadt Not und Fehlentwicklungen. Aber irgendwie schafft unser marktwirtschaftliches Wirtschaftssystem doch mehr an Mindeststandard als jedes andere kollektiv orientierte Wirtschaftssystem. Bye, Bye Kuba! Auch das kann man mal sagen.

Oliver Stirböck

Samstag, 1. Dezember 2007

Machtkampf entschieden!?

"Machtkampf entschieden" wissen wir jetzt aus unserer Heimatzeitung. Das ehemalige Triumphirat des Stadtkonzern SOH (Böger, Walther, Männche) besteht jetzt also nur noch aus seinem Chef Böger.

Es spricht viel dafür, dass dies auch eine Konsequenz jenes Machtkampfs ist, den eben diese Heimatzeitung - gut gefüttert aus Stadtkonzern und dem politischen Offenbach - beschrieben hat.

Ob der Verzicht auf eine Troika aber wirklich eine Entscheidung des Machtkampfs zugunsten einer Person darstellt, oder nur eine Entzerrung im Sinne einer klareren Arbeitsteilung zwischen Mutterkonzern und Töchtern, bleibt sicher offen. Dazu müsste analysiert werden, welche strukturellen und inhaltlichen Veränderungen von wem vertreten wurden und welche nun umgesetzt werden.

Fazit: Manchmal haben Machtkämpfe eben auch mehrere Gewinner. Und das ist gut so.

Denn es wäre in der Tat wünschenswert, wenn die städtische Wirtschaft als solche - und damit der Bürger - der eigentliche Sieger der Diskussion um notwendige Veränderungen im Konzern wäre.

Oliver Stirböck