Montag, 27. Juli 2009

Über Hahnenkämpfe in Offenbach

Geneigten Lesern dieses Blogs ist seit seinem Besuch beim Wahlkampfstand der Offenbacher FDP bekannt, dass mich der Landesvorsitzende der hessischen FDP Jörg-Uwe Hahn eher in seltenen Fällen mit Samthandschuhen anfasst. Es gibt tatsächlich, man glaubt es nicht, Parteifreunde, die das gut finden. Den geneigten Lesern dieses Blogs ist seitdem auch bekannt, dass ich Jörg-Uwe auf Landesparteitagen auch nicht immer mit Demut begegne. Und es gab tatsächlich Parteifreunde, die mir aufgrund dieser Tatsache angesichts eines gemeinsamen Besuchs beim Boxclub Nordend (u.a. auch mit Dr. Vera Langer, Dominik Schwagereit, Matthias Heusel und Paul-Gerhard Weiß) doch mit auf den Weg gaben, ich drücke es jetzt mal so aus, die Entscheidung dort mal auf anderem Weg zu suchen als auf dem Parteitag. Vielleicht weil sie im Boxring meine Chancen größer einschätzten als im Kampf um Delegiertenstimmen.

Diesen Hintergrund wird der FAZ-Redakteur nicht gekannt haben als er in der FAZ-Sonntagszeitung schrieb: "Der einem Wortgefecht nie abgeneigte FDP-Landesvorsitzende Jörg-Uwe Hahn konzentrierte seine Angriffslust in dieser Woche ausnahmsweise auf die eigene Partei [Kommentar des Säzzers: da bin ich wohl der ständige Ausnahmefall]. Vor zahlreichen Zeugen standen sich Hahn und der Vorsitzende der FDP-Stadtverordnetenfraktion Oliver Stirböck, in gegnerischer Pose [halt wie auf Parteitagen] und mit erhobenen Fäusten gegenüber. Spekulationen, in der FDP sei ein neuer Umgangston eingekehrt, sind allerdings voreilig. Anlass des Schlagabtausches war ein Besuch des Boxclubs Nordend Offenbach, eines Präventionsprojekts für gewaltbereite und gewalttätige Jugendliche [ein tolles Projekt]. Dort ließ sich der Minister Boxhandschuhe überstreifen und fand in Stirböck einen willigen Sparringspartner [so sieht man wie obrigkeitsorientiert die konservative FAZ doch ist - das Basismitglied als Sparringspartner]".

Bleibt noch die Bemerkung, dass ein Boxkampf zwischen ihm und mir natürlich unfair gewesen wäre. Hahn ist ja aufgrund seiner Größe eine ganz andere Gewichtsklasse. So, dass es vielleicht fairer wäre, wir würden "die Entscheidung" nicht ausboxen, sondern es endlich (siehe auch hier: Stichwort Rotenburg) mal beim Skifahren ausfahren! Vielleicht stehen da meine Chancen besser. Oder: Nach dem Kampf ist vor dem Kampf.

[Das Foto hat Torsten Kutzner zur Verfügung gestellt]

PS: Ein FR-Artikel über ein neues Projekt des Boxclubs

Freitag, 17. Juli 2009

Mark Medlocks Auftritt im Capitol in OF am 9.11. - (k)ein Streitthema

Seit Mark Medlock, aufgewachsen im Offenbacher "Marioth" (Lohwald)" und gepampert von der städtischen Sozialpflege, Offenbach als „Ghetto“ und „trauriges Städtchen“ bezeichnete und daraufhin der sonst sehr innovative und rührige Stadtpressesprecher Matthias Müller (anstatt diese Bilder zu zeigen) entgegnete, in Offenbach könne jeder den Sprung schaffen – für manchen reiche es allerdings nur zum „Unterschichten-Fernsehen“, gilt das Verhältnis zwischen Stadt und Künstler als angespannt. Auch wenn OB Schneider sich über Medlocks Sieg bei "Deutschland such den Superstar" freute und die meisten Offenbacher "ihren" Mark trotz seiner Schrullen doch lieben. Oder zumindest respektieren - wenn ich auch seine Vorliebe für die schlichten Bohlen-Songs nicht ganz nachvollziehen kann. Seine Stimme kann mehr als Bohlens Songs hergeben.

Jochen Lehmann ist ein gebildeter und unterhaltsamer Mann. Auch wenn er Sozialdemokrat ist. Ich trinke gerne ein Glas italienischen Rotwein mit ihm - und seiner Familie *insidergrins*. Wirklich. Seine jüngste Forderung als Chef der "Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit" in Offenbach kann ich jedoch nicht nachvollziehen. Er fordert, die Stadt solle am 9.11. das Capitol nicht für ein Medlock-Konzert zur Verfügung stellen. Begründung: Die Fäkalsprache Madlocks passe nicht an diesem Holocaust-Gedenktag in die ehemalige Synagoge.

Sicher: Mark Medlock ist im Vergleich zu Jochen Lehmann wahrscheinlich ein nicht ganz so ausgebildeter, wenn auch ebenfalls unterhaltsamer Mann. Jochens Logik erschließt sich mir aber nicht. Nachdem das Haus zum Theater umfunktioniert wurde, war es Musicalhaus, Disco und ist jetzt ein Eventcenter. Ich will gar nicht wissen, was da schon am 9.11. schon alles abgegangen ist,-)

Gut, dass die Jüdische Gemeinde Jochen kontra gibt. „Wir können zwar nachvollziehen, wenn es in unserem christlichen Umfeld Bedenken gibt, aber für uns ist das Haus in der Goethestraße (gemeint ist das Capitol) schon lange kein Gebetsraum mehr“, sagt deren Vorstand Mark Dainow laut "Offenbach Post".

Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen: Die Stadt kann sich über Medlocks Auftritt freuen (oder es mit der Freude bleiben lassen).

Doch noch eine Bemerkung erlaube ich mir: Capitol-Chefin v. Hellborn wollte ein "politisches Signal", ob künftig am 9.11. im Capitol keine derartige Veranstaltung mehr erwünscht ist. Meines soll sie bekommen: Sie sind erwünscht. Ende der Großstadt-Posse. Punkt.

PS: Übrigens, das Marioth ist mittlerweile abgerissen. Dort entsteht jetzt ein mittelstandsorientiertes Wohngebiet "An den Eichen"

PPS: Eine gut aufgemachte Artikelserie über die Lohwald-Siedlung hat die Frankfurter Rundschau veröffentlicht. Man erfährt doch auch wie falsche Weichenstellungen (und natürlich auch fehlendes Geld) einen solchen Stadtteil hervorbrachten.

Mittwoch, 15. Juli 2009

Denkzettel für Silvana Koch-Mehrin - große Koalition der Neidhammel

"Einen Denkzettel" wollen gegnerische Politiker der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin verpasst haben. Sie wählten sie nur knapp vor einen schwulenfeindlichen, rechtsextremen Polen, der 2-Wahlgänge lang vorne gelegen hatte. Begründung von europäischen Christdemokraten und Sozialdemokraten: Koch-Mehrin glänze mehr in Talkshows als im Parlament. Sie fehle dort zu häufig und habe die Parlamentarier beschimpft.

Silvana Koch-Mehrin gehört zu jenen Politikern, die ich ganz gut beurteilen kann. 1994 wurde sie meine direkte Nachfolgerin als stellvertretende Bundesvorsitzende (und Pressesprecherin) des Bundesverbandes der Jungen Liberalen. Sie tanzte nur einen Sommer (und einen Winter). Danach präsidierte sie bei einigen Bundeskongressen der Jungliberalen (und später bei Bundesparteitagen der FDP).

In der Tat ist nicht zu erkennen, dass sie große programmatische Spuren bei den JuLis hinterlassen hat. Ich gebe zu, das befremdet mich ein Stück weit. Ich verstehe Politik anders als Silvana. Doch wäre es falsch, zu behaupten, sie habe keine Spuren hinterlassen oder könne ihren jetzigen Job nicht. Als 1994 der damalige chinesische Ministerpräsident und Schreibtisch-Täter Li Peng auf Staatsbesuch in Deutschland war, war es Silvana Koch-Mehrin, die die Idee gebar, mit einer Freiheitsstatue am Tegernsee zu demonstrieren. Daraufhin ließ der Ministerpräsident diesen Teil des Staatsbesuchs ausfallen. Die großen deutschen und internationale Medien berichteten darüber. Wer kann schon von sich sagen, einen mächtigen Diktator wenigstens geärgert zu haben und damit international auf Menschenrechtsverletzungen und Tötungen ( Massaker auf dem Platz des himmlischen Friedens) hingewiesen zu haben! Politik besteht eben ein gutes Stück auch aus Symbolen. Silvana kann das eine oder andere nicht (z.B. Parteitagsreden halten oder die neue Steuergesetzgebung erklären). Silvana kann aber Symbole. Und das ist auch eine hohe Kunst.

Eigentlich wäre sie damit geschaffen für den Job einer Vize-Präsidentin des Europa-Parlaments, zumal sie auch so was ist wie das Gesicht Europas (und das ist jetzt politisch gemeint) - zumindest in Deutschland. Doch ihre Symbole und Metaphern wurden ihr - vordergründig - zum Verhängnis. So initiierte sie eine Kampagne gegen den teuren EU-Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg und garnierte ihre Forderung nach einer Abschaffung des EU-Parlamentssitzes im Elsaß mit folgender Kritik (zitiert aus "Bunte"):

„Die Sitzungstage sind wie Ausflüge ins Landschulheim – nach dem Motto: Hier sieht mich keiner, hier kann ich machen, was ich will“, sagte die 38-Jährige der Illustrierten BUNTE. Nach den Sitzungen gehe man essen und dann ins Hotel – oder feiere in Bars. Die Prostituierten in Straßburg seien keine Randerscheinung. „Die Straßen zum Parlament sind voll von ihnen. Man kann sich dem Anblick gar nicht entziehen“, so Koch-Mehrin. Sie forderte: „Wer im Parlament etwa Zwangsprostitution verurteilt, muss sich vor dem Ausgang auch entsprechend verhalten, sonst leidet die Glaubwürdigkeit und die Würde des ganzen Hauses.“ Sie schlug erneut die Abschaffung des EU-Parlamentssitzes in Straßburg vor. „Die meiste Zeit tagt das Europaparlament in Brüssel, wo auch die anderen EU-Institutionen sind. Die Reiserei kostet nur Zeit – und weit mehr als 200 Millionen Euro im Jahr“.

Auch wenn sie sich für diese Äußerung entschuldigte. Was gesagt ist, kann nicht rückgängig gemacht werden. Und sollte es das? Es kann doch kein Zweifel bestehen, dass sich etwa Politiker früher in Bonn und jetzt in Berlin fernab der Heimat außerhelichen Lebensfreuden nicht versagen. Politiker (und Politikerinnen) sind eben auch keine besseren oder andere Menschen als der gemeine Vertreter oder andere Berufsgruppen, die fernab der Heimat besonders Versuchungen des Lebens ausgesetzt sind. Warum sollte das in Straßburg anders sein? Silvanas Äußerung mag "unparlamentarisch" gewesen sein und sich nicht ziemen - war doch in den guten alten Tagen der Bonner Republik das heimliche Privatleben von Politikern sogar den Medien per se tabu. Sie hat jedoch niemanden geoutet. Und da finde ich die Kritik an möglicher Scheinmoral vielleicht so manchen Parlamentariers nicht so unangebracht. Und ein originelles Vehikel gegen den Wanderzirkus. Mag auch der geäußerte Pauschalverdacht als störend empfunden werden.

Ich glaube nicht so sehr an das Ehrenhafte in der Kritik an Silvana. Mein Verdacht ist eher: Getroffene Hunde bellen. Hinzu kommt noch der Neid, dass eine junge Parlamentarierin älteren den Rang abläuft. Das ist nämlich der eigentliche Grund der Ablehnung durch Christdemokraten und Sozialisten im Parlament. Sonst ist nicht erklärlich, dass beide Gruppen sogar lieber einen Rechtsradikalen auf dem Posten des Vizepräsidenten gesehen hätten. Neid ist menschlich. Hier ging er zu weit. Es zeigt, dass sich eine große Koalition der Neidhammel fernab von echter Kontrolle durch das Volk leistet, niedere Gefühle bar jeder politischen Vernunft auszuleben.

Meine Tipps an Silvana - mögen es ihr ihre Spin Doctoren weitersagen:
1.WEITERMACHEN: Noch stärker mit Symbolen gegen Bürokratie in Brüssel kämpfen. Mir ist das noch viel zu wenig!
2 WEITERMACHEN: Erkläre uns jetzt mal die Steuergesetzgebung. Es muss ja nicht jeder Paragraph sein. Aber ein wenig mehr Einsteigen in bestimmte Inhalte wird nötig sein. Denn es wird nicht viele Politiker-Jobs geben, bei denen man das so wenig braucht. Die bisherige Masche hat einmal gut funktioniert (2004) und das zweite Mal (2009) - zumindest medial - leidlich. Beim dritten Wahlkampf - oder einer neuen Funktion im Inland - wird SKM mehr bringen müssen als Symbole. Denn Veränderungen erfolgen letztlich nur über konkrete Weichenstellungen.

Für den Vize-Präsidenten des EU-Parlaments ist die Symbol-Politikerin hingegen gut aufgestellt.

PS: Was kann eigentlich dieser Herr Schulz?????

Dienstag, 7. Juli 2009

Herzlich Willkommen, CDU Offenbach, im Web 2.0!

Ich heiße die Offenbacher CDU im Web 2.0 herzlich Willkommen. Damit bloggt nun auch die Christen-Union. Mit Ausnahme der Grünen und der Linken sind damit alle Parteien der "Berliner Republik" in Offenbach im Web 2.0 angekommen.

Web 2.0 bedeutet ja "Mitmach-Web". Wenn es der Kommunikation mit dem Bürger diente, wäre es wunderbar. Leider muss man konstatieren, dass Bloggen und Twittern bisher in deutschen Politikkommunikation eher das ist, was es nicht sein sollte: ein Teil der "Top-Down-Kommunikation" - ohne größeres Feedback und "Bottom Up". Statt einer wahrgenommen Möglichkeit der Kommunikation mit dem Bürger, kommunizieren letztlich hauptsächlich die politischen Akteure miteinander. Macht aber auch Spaß, Simon, gell? Und ich persönlich brauche eigentlich nicht einmal eine Antwort der CDU (mit der ich mich natürlich auch gerne auseinandersetze), mir macht Schreiben einfach Spaß :-) Meine erste Zeitschrift, eine Klassenzeitschrift, hatte eine Auflage von 1 und wurde in der Klasse herumgereicht. So ähnlich ist das hier beim Bloggen...

Aber Simon bekommt gerne eine Antwort - auf seinen ersten Blog-Beitrag für den CDU-Blog. Dort schreibt er ernsthaft, dass die Absetzung eines Antrags der CDU zum Thema Beethovenschule für Politikverdrossenheit sorgt, weil die protestierende Schulgemeinde eine Beratung erwartet hätte. Nun kann man bei dem Thema ja unterschiedlicher Meinung sein. Es sollte aber von Seiten des politischen Gegners die Meinung der Koalition nicht verschwiegen werden, dass das Thema mitten im PPP-Prozess das Thema noch nicht entscheidungsreif ist. Selbst wenn die Union dann immer noch der Meinung sein sollte, dass sie gerne einen Beschluss in ihrem Sinne will.

Ich glaube übrigens: für Politikverdrossenheit sorgen eher diejenigen, die alles versprechen: Tolle moderne, große Klassenräume, noch schnellere Schulbausanierung, große Schulhöfe und weniger Schulden. Dieser CDU-4-Klang funktioniert nämlich sicher nicht. Überhaupt bedeuten die aufsummierten Forderungen der Offenbacher CDU aus den letzten 2 Jahren nichts anderes als den schnellsten Weg zum Bankrott der Stadt. Wir werden immer wieder darauf hinweisen, das wir eine Arbeitsteilung nicht mitmachen: für die großen Ausgabeversprechen lässt sich die CDU feiern. Und für die Streichungsvorschläge lässt sich die FDP prügeln. Auch wenn es die Kampagneführung der Union gerne so hätte.

Montag, 6. Juli 2009

Kreativstadt Offenbach - eine wichtige Debatte

Seit langem tobt in Offenbach die Debatte, ob sich Offenbach den Titel einer Kreativstadt geben sollte. Die FDP hat diesen Gedanken begrüßt. Fairerweise möchte ich hinzufügen: ebenso wie etwa SPD-Fraktionschef Stephan Färber und unser CDU-Kollege Peter Freier. Es mag zur "Politik" gehören, dass Gegner der FDP dies kalkuliert missverstanden haben und versuchten, diesen Gedanken ins Lächerliche zu ziehen - unter dem Motto: "Kreativstadt" auf Ortseingangsschilder zu schreiben, diese angebliche FDP-Idee sei doch Schwachsinn, so SPD-Oberbürgermeister Horst Schneider. Das hatte die FDP aber gar nicht gefordert...

"Offenbach ist Kreativstadt"

Erst einmal möchte ich Hans-Joachim Otto (FDP) rechtgeben: Er ist Vorsitzender des Kulturausschusses des Deutschen Bundestags. Er sagte auf einem Kulturfrühstück der FDP-Bundestagsfraktion in Offenbach: "Offenbach fristet kein Schattendasein neben der Metropole Frankfurt, sondern bildet einen eigenständigen Schwerpunkt in der Kulturlandschaft Rhein-Main". Und weiter: "Offenbach ist eine Kreativstadt". Zumindest wäre es eine Chance, die Stadt in diese Richtung zu entwickeln - so wie es etwa ein Kreativstadt-Gutachten der Stadt nahelegt.

Dachmarke Kreativstadt

Unmstritten ist: Die Stadt muss ihre Vorteile im regionalen und überregionalen Wettbewerb stärker hervorheben. Was ich mir daher gut vorstellen kann: den Begriff „Kreatives Offenbach“ als „echte Dachmarke“ zu etablieren, wie es das Gutachten vorschlägt. Dies wäre ein interessantes Element um Offenbach perspektivisch als Kreativstadt zu positionieren“.

Damit könnte die Stadt ihre relativen Standortvorteile im Wettbewerb der Städte herausarbeiten. Das könnte dazu beizutragen, das Image der Stadt weiter positiv nachzujustieren und auch andere Branchen, die sich Kreativität und Design verbunden sehen, anzuziehen. Der „ehrliche Charme einer Arbeiterstadt“ kann helfen, die „kreativen Branchen“ anzuziehen und den Imagewandel der Stadt nachhaltig zu unterstützen. Andere Städte nutzen ganz massiv ihr kreatives Milieu, um die Bevölkerungsstruktur in problematischen Stadtviertel zu heben. auch das Beispiel der Hanauer Landstraße in Frankfurt macht hierbei Mut. Solche Prozesse funktionierten zu einem beachtlichen Stück alleine. Sie könnten aber durch von der Stadt geschaffene Rahmenbedingungen flankiert werden.

Mut zur Schwerpunktsetzung

Eine solche „Dachmarke“ müsste in der Kommunikationspolitik der Stadt und des Stadtkonzerns eine prioritäre Bedeutung erhalten und darf nicht in der Unzahl der Slogans, die von unterschiedlichen Stellen der Stadt produziert und gepflegt werden, untergehen. Sie muss die unumstrittene übergeordnete Marke der Stadt sein und damit Richtung geben.

Dachmarke muss gelebt werden

Es reicht dazu allerdings nicht aus, lediglich eine neue Dachmarke in die Welt zu setzen. Die Dachmarke wäre dann auch Programm und Leitlinie für die Stadtpolitik. Künftige Entscheidungen über die städtischen Mittel für „freiwillige Leistungen“ oder auch die Wirtschaftsförderung der Stadt, müssten – soweit möglich – auch unter dem Aspekt beurteilt werden, wie sie der Positionierung als kreativer Stadt dienen. Ebenso wie eine Dachmarke zusätzliche Einzelmaßnahmen zu ihrer weiteren Fundierung erforderten, benötigten Einzelmaßnahmen auch ein solches Dach. Sonst verpuffen sie mehr oder weniger wirkungslos für das Image der Stadt.

Imagewechsel funktioniert aber nur, wenn alle mitmachen. Ich selbst etwa spreche bei Vorstellungsreden auf Landesparteitagen (hat da zumindest nicht geschadet;-), bei Grußworten etc. immer wieder von der Kreativstadt Offenbach. Auch in meiner e-Mail-Signatur kommt das K-Word vor. Ich bilde mir nicht ein, damit alleine das Offenbacher Image grundlegend zu ändern. Aber tue jeder das, was er kann.

Tradition verpflichtet

In der Stadt gibt es derzeit über die Hochschule für Gestaltung (HfG) hinaus rund 1000 Unternehmen aus der Kreativbranche sowie über eine gewisse Tradition in diesem Bereich – wie Klingspor und Lederwarendesign – viel versprechende Ansätze, auf die sich mit dieser Positionierungsstrategie aufbauen lässt. Die Stadt hat aber noch viel Arbeit vor sich, um sich erfolgreich als Kreativstadt zu darzustellen. Die Anstrengungen der Stadt Frankfurt, ebenfalls dieses Segment zu stärken, sind Risiko, Chance und Ansporn zugleich.

Ausbau des Stadtmarketings

Dazu sind auch Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing auszubauen. Die kleine Truppe in der Wirtschaftsförderung im Herrn Amberger macht eine excellente Arbeit. Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing müssen aber entsprechend besser ausgestattet werden.

Stiftungsprofessur HFG?

Einer Stiftungsprofessur zum Thema Kreativstadt bei der HfG finde ich einen guten Gedanken. Sie kann ein bundesweites Alleinstellungsmerkmal sein (ebenso wie es die Ansiedlung der HfG auf dem Hafen wäre). Sie darf jedoch nicht nur Papier produzieren. Und Sie muss finanzielle Spielräume weitere imagebildende Instrumente lassen. Auch zu letzteren macht das Gutachten gute Vorschläge.