Mittwoch, 7. Dezember 2011

Zwischenruf: Der Mitgliederentscheid - eine Frage der Regierungsfähigkeit

Die ökonomischen Analysen - wie ich sie von Frank Schäffler oder Holger Krahmer hören durfte - habe ich schon als klar und scharfsinnig empfunden. Viele Gegenargumente überzeugen mich hingegen überhaupt nicht. Etwa die Vorwürfe die Initiatoren seien "rechts", "europafeindlich" oder wollten "eine andere FDP". Auch die guten Ratschläge manches "politischen Vorbilds" hinterlassen mich eher ratlos. Mir ist da zu viel Pathos, ich nenne das Europaliberallala. Reflexhaft wird jede Kritik an "Brüssel" als antieuropäisch diskreditiert. Die angeblichen "Euro-Rebellen" haben nämlich in einem Gefühl recht: Gerade in Deutschland bestand Europapolitik hauptsächlich darin, gefühlsduselig Fähnchen mit blau-gelben Sternchen zu schwenken, während für andere Länder Europapolitik knallharte Interessenpolitik, gleichsam Teil ihrer Innenpolitik ist. Kritik an Brüssel, auch Kritik am Euro-Kurs, auch Kritik am Euro muss möglich sein. Brüssel und der Euro sind nicht Europa. Es gibt keinen dümmeren Satz als den von Angela Merkel "Fällt der Euro, dann fällt Europa". Insofern bewegt mich manche Einlassung eher dazu, mich emotional näher bei Frank Schäffler & Co als bei der Parteiführung zu fühlen, zumal deren Performance in den letzten zwei Jahren - die Umfragen zeigen es - hätte besser sein können.

So klar die ökonomischen Analysen der Rettungsschirm-Gegner sind. So Recht ihnen die Entwicklung der letzten Jahre auch auf dem ersten Blick geben mag. So unscharf sind aber auch ihre Vorstellungen jenseits des Nein zu den Rettungsschirmen. Jedenfalls ist ihre Verheißung, dass es mit ihrem Konzept eines großen Knalls besser wird, auch erst mal nicht mehr als ein schwer überprüfbares Versprechen, risikobehaftet zumal. 

Ich werde nach reiflicher Überlegung für Antrag B des Bundesvorstandes stimmen. Aber nicht, weil ich Schäffler & Konsorten als rechts oder europafeindlich empfände - das sind sie nicht - und weniger weil auch sie keine wirklich überzeugende inhaltliche Problemlösung bieten. Mein Gedanke ist ein anderer: als Parteimitglieder befinden wir uns nicht in einem wissenschaftlichen Diskurs, der die Frage akademisch zu beantworten hat, ob Konzept A oder Konzept B das grundsätzlich überlegene ist. Sondern es sind rechtliche und politische Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und politische Antworten zu geben. So was nennt sich gemeinhin "Realpolitik". Das ist manchmal unbequem und oft schmerzhaft, denn es zeigt die Begrenztheit des eigenen Einflusses. Aber als politisch verantwortlich handelnder Akteur hat man zur Kenntnis zu nehmen, dass Deutschland zahlreiche europäische Verträge unterschrieben und damit ein Stück nationaler Souveränität abgegeben hat. 27 Länder verhandeln nun über einen Konsens. Sicherlich: Deutschland hat da mehr Einfluss als Zypern. Die FDP mehr Einfluss als die Piraten. Aber die Vorstellung, dass die FDP, trotz ihres Wahlergebnisses von 14 % und ihrer damit verbundenen 93 Sitze, 27 EU-Ländern und 17 EU-Ländern inklusive Koalitionspartner ein Nein zum ESM aufzwingt - in einer Situation, in der die EU-Staaten diesen schon weit gebracht haben, ist anmaßend oder zumindest naiv. Es geht dabei nicht darum den Einfluss der FDP kleinzureden. Die FDP ist auf die weitere europäische Entwicklung keineswegs einflusslos. Sie kann vor allem mit ihrer Bundestagsfraktion in der Koalition, über ihre Minister mit der Kanzlerin gemeinsam, rote Linien ziehen - wie sie es bei Eurobonds getan hat. Aber die Linien müssen realistisch und verhandelbar sein.

"Antrag A" versteht Politik hingegen als Kunst des Unmöglichen. Eine Umsetzungsperspektive der Inhalte ihres Antrags in "europäische" Politik bieten sie nicht. Ihre Antragsteller sind natürlich keine "Neurechte", sie verstehen sich eher als ordoliberale Variante einer Mischung aus Petra Kelly und Jutta Ditfurth. Aus einer redlichen, aber letztlich fundamentalistischen Sichtweise heraus, stellen sie die reine Lehre über das politisch Machbare. Den ESM werden aber höchstens die Märkte stoppen nicht die FDP. Übrigens auch dann nicht, falls anstelle von Angela Merkel und Philipp Rösler, Wolfgang Bosbach und Frank Schäffler in Brüssel verhandeln würden. 

Eine Regierungspartei wie die FDP muss in ihren Beschlüssen nicht den europäischen Kompromiss oder einen Koalitionskompromiss vorwegnehmen. Aber Schäffler & Co haben uns keinen Entwurf für ein Grundsatzprogramm vorgelegt, sondern einen Antrag zu einem Mitgliederentscheid mit entschiedenem Aufforderungscharakter an die Bundestagsfraktion. Die Regierungspartei FDP kann nicht ernsthaft einen Antrag beschließen, der die Bundestagsfraktion dazu auffordert, den von der FDP-Führung selbst mit vorbereiteten Brüsseler Rettungsschirmen die Zustimmung zu verweigern. Anders als die Grünen etwa im Kosovokrieg, die Mut zur Realpolitik bewiesen haben, hätte sich damit die FDP endgültig als ernstzunehmende Regierungspartei diskreditiert.

Alle Beteiligten wissen, dass der Mitgliederentscheid die deutsche Haltung nicht ändern wird. Entweder werden die Bundestagsabgeordneten sich nicht an das Votum der Mitglieder halten. Dann könnte Merkel möglicherweise mit einer sich selbst zerlegenden FDP und einer FDP-Führung ohne jegliche Verankerung in der Partei weiterrumpeln. Oder der ESM sucht sich neue Mehrheiten ohne die FDP. Die FDP kann dann mit einer in ihrer Bedeutung marginalisierten und völlig unglaubwürdig gewordenen Spitze um Rösler und Brüderle in die nächste, möglicherweise sehr schnell stattfindende Wahl ziehen oder mit einem dann glaubwürdigen Bundesvorsitzenden Frank Schäffler. Das kann man ja alles nicht schlimm oder sogar gut finden. Aber man sollte schon einmal sagen, dass dies das Ende vom Lied sein wird.

Mein Eindruck ist: Die Tatsache, dass die Antragsteller des Antrags A eine so große Resonanz erfahren, hängt auch mit der noch zu geringen Autorität - im Sinne von Überzeugungskraft - der Parteiführung zusammen. Die Parteiführung, die liberalen Minister und die Bundestagsfraktion haben zulange gebraucht, sich an das Regieren zu gewöhnen. Sie können von Frank Schäffler lernen. Frank hat gezeigt, dass man als bei den Jungen Liberalen und in der Kommunalpolitik gut ausgebildeter Bundestagsabgeordneter, Profil gewinnen kann, wenn man das politische Handwerk versteht und einen Kompass hat. Ein bisschen mehr davon hätte der FDP gerade in der Anfangszeit gut getan. Man muss ja nur nicht gleich übermütig werden und glauben, die deutsche FDP könne gegen 26 andere EU-Staaten den ESM verhindern.

Die FDP sollte, auch wenn es bei diesem Koalitionspartner schwer fällt, zeigen, dass sie in der Koalition und und der Realpolitik angekommen ist.

Der Mitgliederentscheid ist kein gutes Ventil, um Ärger abzulassen.

Ich stimme mit Wut über die Autoren der europäischen Verträge, mit Wut über die Schuldenpolitik der Vergangenheit und mit Wut über die rotgrüne Koalition, die die Aufnahme Griechenlands wider besseren Wissens ermöglicht hat - und ich ergänze: mit Wut über den versemmelten Start meiner Wunschkoalition - mit dieser Wut im Bauch für Antrag B.

Freitag, 7. Oktober 2011

Schlusspurt der Spendenkampagne Hafen2

Die Spendenkampagne für den Umzug der Kulturinitiative Hafen2 ist nun definitiv in der letzten Runde. Gestern fehlten noch 128.786, 20 Euro. 201.213,80 Euro haben die Betreiber bereits in den vergangenen rund 4 Monaten gesammelt. Das ist zweifelsohne eine sehr beachtliche Leistung aus mehreren Gründen:
  1. ist der Höhe des Betrags in dieser kurzen Zeit für Offenbacher Verhältnisse rekordverdächtig.
  2. finden sich Spender aus der ganzen Region, nicht nur aus Offenbach, was die regionale Bedeutung zeigt.
  3. haben bisher rund 500 Einzel-Spender ihren Beitrag geleistet, was die Breite der Unterstützung signalisiert.
  4. sind es im Wesentlichen nicht die "üblichen Verdächtigen", die sich beteiligt haben - nichts gegen die "üblichen Verdächtigen" (im Gegenteil!) - aber es ist den Initiatoren gelungen, Spendenmittel von vielen Menschen aufzutreiben, die sich sonst nicht so stark an solchen Initiativen beteiligen.
Bleibt zu hoffen, dass es dem Hafen2 gelingt, in den nächsten 2 Wochen zusätzlich auch noch jene zu motivieren, die sich auch sonst mit ihren Zuwendungen um die Stadt verdient machen (also die etwas despektierlich eben von mir als "übliche Verdächtige" bezeichneten), um ein wichtiges Stück Offenbacher Kultur zu erhalten und auch die "Kreativstadt Offenbach" einen Schritt weiterzubringen. Die Unterstützung von Ex-Fraportchef Bender, IHK-Präsident Clouth und seinem Frankfurter Pendant Müller sowie vielen anderen sind ein weiterer Hinweis darauf, dass es das Projekt wert ist.

Was dabei Hoffnung macht, ist dabei überlegte Art des Vorgehens der Betreiber. Aus jedem ihrer Texte im Rahmen der Kampagne spricht nicht nur die Liebe zu ihrem Projekt, nicht nur unternehmerische Umsichtigkeit und Klarheit sondern auch das sichere Gefühl für den richtigen Ton - die Botschaft zu penetrieren, ohne penetrant zu sein, eine Sensibilität und Stilsicherheit, die man sonst selten findet.

Daher zum Schluss noch mein Appell, ach nein, lassen wir Andrea Weis & Co sprechen: "So parolenhaft es sich anhören mag: jede noch so kleine Spende hilft weiter. Nicht nur durch ihren Betrag, sondern auch durch ihren Symbolwert."

Infos zur Spendenkampagne hier.

Montag, 26. September 2011

Die letzten Monate XVIII: Wie perlig ist Rumpenheim?

Mein Parteifreund Rainer Rist unterschreibt jede Mail mit der Signatur "Rumpenheim - die Perle Offenbachs". Das sieht wohl auch die BI Rumpenheim so, die mit viel Einsatz die Perle noch mehr zum Glänzen bringt. Bei unserer ersten offenen Fraktionssitzung dieses Jahr, ließen wir uns auf den neusten Stand bringen. Hier BIR-Chef Maier-Ebert und der örtliche FDP-Chef Dominik Schwagereit.


Zu dieser Perle gehört auch der einzige Weinbau Offenbachs - irgendwo zwischen Rheingau, Franken und Bergstraße...derjenige der Familie Gibbert. "Neben" dem Rumpenheimer Wein hat die Familie auch ein schönes Weingut an der Mosel - mit echten Steillagen. Ich kenne leider nur die Fotos - falls ich mal an der Mosel bin, will ich da aber mal unbedingt hin... Zwischen den Offenbacher Reben erlebten wir jedenfalls ein ausgesprochen nettes Weinfest mit netten Leuten.



 


Ach ja. Die Ehrenmedaille der Stadt Offenbach für unseren heimlichen Bürgermeister von Rumpenheim, Heinrich Farr (FDP), gerade 90 geworden, ist auch noch ein Bild wert! Hab ich schon mal geschrieben, dass ich die Deckenbeleuchtung im Stadtverordnetensitzungssaal klasse finde?




Freitag, 23. September 2011

Die letzten Monate XVII: Was beim Ostendplatz in Bieber noch fehlt...


 

Der Ostendplatz in Bieber ist besser geworden als ich dachte. Wir hatten ja seinerzeit den Antrag durchgesetzt, den Platz zu sanieren, waren dann aber von der konkreten Ausführung nicht 100 Prozent überzeugt. Vor allem der Blick auf den Platz von der Seligenstädter Straße und der Spielplatz sind gelungen. Der Abschluss am anderen Ende sieht noch nicht ganz überzeugend aus. Die Bäume müssen da auf jeden Fall noch wachsen...wie das Gras nach der Kerb und dem Fest der Vereine auch wieder "anwachsen" muss. Kein Problem, behaupten die Experten...



Und dann braucht es natürlich noch an der Seligenstädter den gewünschten gastronomischen Betrieb, der den Blick auf den Platz ermöglicht und diesen erlebbar macht.

Donnerstag, 22. September 2011

Die letzten Monate XVI: HFG Rundgang



Ein Erlebnis war wieder der diesjährige HFG-Rundgang, den ich aber - da zu spät - ohne Führung miterleben musste... Die Leistungsschau der Studenten ist jedes Mal beeindruckend. 

Mittwoch, 21. September 2011

Die letzten Monate XV: Im Hainbachtal - schöner gehts kaum



Wohl eines der schönsten Naherholungsgebiete ist das Gelände der AWO im Hainbachtal. Darüber schrieb ich bereits bei meinem letzten Sommerbesuch. Dieses Jahr ließ ich mich vom AWO-Vorstand sozialpolitisch updaten und besichtigte die neuen Wasserspiele. Offenbach braucht solche Organisationen und Angebote wie die der AWO.

Dienstag, 20. September 2011

Die letzten Monate XIV: Kreativstadt Offenbach präsentiert sich beim Sommerfest




 
 

Das Sommerfest der Kreativwirtschaft im Ostpol war wieder ein besonderes Ereignis. Diesmal trug dazu maßgeblich eine gewisse Evren Gezer bei, die so ziemlich das einzig Sonnige an diesem wenig sonnigen Fest (und nachfolgend auch dieses unsommerigen Sommers war).

Sonntag, 18. September 2011

Die letzten Monate XII: Wiedereröffnung des Kickersmuseums

An neuer Stelle wiedereröffnete das Team um Darrin Oliphant das Kickers-Museum. Wieviele Stunden ehrenamtliches Engagement dort eingeflossen sein müssen!

Die bezaubernde Barbara Klein zerschnitt das Band, das die Besucher vom Eintritt in das Museum trennte.


Schon wiedereröffnet, gibt es derzeit eine - wie ich meine - noch theoretische Diskussion, ob das Museum in Stadionnähe gehört (wo es jetzt ist) oder ins Museumsviertel in der Innenstadt. Letzte Lösung bringt sicher mehr Laufkundschaft. Die bisherige Situation bringt eher die Fans vor und nach dem Spiel ins Museum. Und es ist natürlich von Ort her passender. Aber jetzt kann der Verein erst mal stolz aber dieses mit viel Liebe gemachte Museum sein...


Man kann übrigens Mitglied des Museumsvereins oder Pate werden.

Die letzten Monate XI: Ode an die Unvernunft

Meinen Facebookfreunden habe ich meinen Lieblingssinnspruch aus meiner Kindheit (1978) schon präsentiert... und zur Kommentierung frei gegeben :-)  Ein nettes Fundstück aus meiner Vergangenheit jedenfalls. Wie sinnig!?


Freitag, 16. September 2011

Die letzten Monate X: Diverses :-)

Wirklich wieder eine No-Go-Überschrift, die ich da gewählt habe;-) Mir fällt aber nichts besseres ein. Oder vielleicht: "Offenbach - bunt wie der Markt"? Jedenfalls ist der Wochenmarkt auch am frühen Morgen einen Besuch wert. Diesen hier organisierte Dieter Jahn (FW), der in der Diskussion um die "Wagenburg" der Marktbeschicker auf dem Wilhelmsplatz zwischen Freitag und Samstag die Meinungsführerschaft übernahm und einen für alle akzeptablen Kompromiss fand. Ein kleines Wunder. Eine politische Kraft hatte die Wagenburg komplett verbannen wollen - koste was es wolle, war dann aber in Minutenschnelle überzeugt worden. Zur Abrundung initiierte Dieter dann den Marktbesuch zur Markteröffnung, um uns die Probleme mit auf dem Platz parkenden Autos und das harte Geschäft der Beschicker näher zu bringen.

Hier Dieter Jahn und CDU-Fraktionschef Peter Freier.


Leben in das Nordend bringt seit 2 Jahren meine "Kantine", die Trattoria Trattodino. Meine täglich Pasta gib mir heute! Aber nix Sommer, nix Gäste auf der Terrasse. Trotzdem einfach gut.



Immer wieder faszinierend finde ich die Deckenbeleuchtung im Offenbacher Rathaus! Hier bei einer Rede von Peter Freier.

Donnerstag, 15. September 2011

Die letzten Monate XIII: Von Bieber besetztes Gebiet...


Dieses Jahr "durfte" ich für die Offenbacher 03er den ehrenvollen Auftrag übernehmen, die Bieberer Fahne auf dem Bieberer Aussichtsturm zu hissen. Gemeinsam mit dem MVE haben die 03er nämlich die Patenschaft übernommen. Das bedeutet: Der Verein schließt an Sommerwochenenden jeden Morgen den Turm auf, hisst die Fahne als Zeichen für die Öffnung und schließt ihn abends wieder zu. Diesmal musste ich einspringen. So genoss den Blick auf Bieber - von Bürgeler (?) oder Rumenheimer (?) Gemarkung aus. Denn der Turm ist gewissermaßen nur von Bieber annektiert, auch wenn er dort von jedermann gefühlt steht. Auch ja: auch der Blick auf das Stadion "Bieberer Berg" ist germarkungstechnisch kein Blick auf Bieber...




Die letzten Monate IX: Offenbach, arm aber sexy

Offenbacher Museen schmücken seit Juni die Abluftschächte der S-Bahn. Dabei zeigt sich die Kreativstadt Offenbach sich arm aber sexy!



Hm. Passt ja: Offenbach lebt das offenbar. Denn diese Location soll ja ganz hip in Offenbach und weit über die Szene hinaus beliebt sein...

Jedenfalls Kompliment an Matthias Müller & Co! Ist toll geworden!



Donnerstag, 8. September 2011

Die vergangenen Monate VIII: Mathildenviertel & Ernst Reuter Schule

Der Winnie Männche ist ja schon ein kreativer Mensch, der mit viel Leidenschaft die Stadt voranbringt. So hier eine von der GBO sanierte Problem-Immobilie in der östlichen Innenstadt, sorry: Mathildenviertel - belegt mit dem türkischen Bäcker Cavus.



Eine ausgesprochen gut gemachte 50-Jahrfeier organisierte Anfang Mai  die Ernst-Reuter-Schule. Direx ist mein  Stadtverordnetenkollege Bruno Persichilli (SPD), mit dem ich in knapp 20 Jahren Stadtverordnetenversammlung nicht wahnsinnig viel zu tun hatte, den ich aber sehr schätze. Sozusagen einer meiner heimlichen Lieblingssozis. Unsere Grußworte sollten wir ihm nachträglich schicken (rekonstruieren :-) - hier meines:

"Sehr geehrte Damen und Herren! Alle die nicht auf der Ernst-Reuter-Schule waren oder keine Kinder dort haben oder hatten, nehmen eine solche Schule naturgegeben hauptsächlich durch ihr Gebäude wahr. Und da gestehe ich, ich war schon ein wenig verliebt in das alte Gebäude mit seiner ausgefallenen Architektur, seinem Baumbestand, seinen Klassenräumen, die gewissermaßen in den Garten übergingen. Natürlich war uns allen klar, dass etwas passieren musste. Als Freidemokraten waren wir trotzdem - wie viele von Ihnen auch - ein wenig traurig, dass das alte, großzügige Gebäude weichen musste. Zumal wir bekanntlich vom Finanzierungskonzept für den Neubau - wohl nicht ganz Unrecht - wenig überzeugt waren. Aber Veränderung birgt immer auch Chancen, wenn man tatkräftig ist. 2 Faktoren haben zum Erfolg der Schule in der jüngeren Vergangenheit beigetragen: Ein Architekt, Herr Grabowski, der bewiesen hat, dass man auch mit weniger Platz einen gelungen Bau errichten kann. Und vor allem eine Schulgemeinde, die bewiesen hat, dass eine Schule eben mehr ist als man als "Fremder" von außen sieht, die diese Schule trägt und lebt. Das sieht man gerade auch an der Lebendigkeit und Vielfalt der heutigen Akademischen Feier mit ihren beeindruckenden Aufführungen und Vorträgen. Wir wünschen Ihnen auch in den nächsten 50 Jahren alles Gute und eine lebendige, vielfältige und aktive Schulgemeinde".

Die vergangenen Monate VII: Beim "Bürgermeister von Rumpenheim"

Angesichts der miserablen Wahlbeteiligung am Sonntag hat Tarek Al-Wazir empfohlen: "Raus aus dem Rathaus zu den Menschen" - oder so ähnlich. Ich weiß nicht, ob es das trifft. Glaube schon, dass "die Polidigger" viel unterwegs sind und mit Vereinen, Initiativen und Bürgern reden. Und sich nicht nur sich im "Raumschiff Rathaus" bewegen. Allerdings erreichen sie kaum die Nicht-Wähler, sondern die Aktivbürger. Wie hier zum Beispiel die Aktiven der BI Rumpenheim Ende April beim 90. Geburtstag des heimlichen Bürgermeisters vom Rumpenheim, Heinrich Farr (Farr)!



Die letzten Monate VI - Das Ende der Ampel

Die Kommunalwahl brachte bekanntlich, kurz nach Fukushima, einen wahren Grünen-Hype. Die erstarkten Grünen suchten sich also die Freien Wähler als Koalitionspartner aus, um einen zweiten Dezernenten stellen zu können. Und die immer noch stärkere SPD ließ sich die FW von den Grünen diktieren. Jenes "Bekenntnis" ;-) des Blumenhändlers am Ringcenter war daher nicht wirklich erfolgreich....


Die letzten Monate Teil V ... Diverses

Letzte Wahlkampfwochen: Paul Gerhard Weiß erleuchtet die Stadt!


Letzte Wahlkampftage: CDU-Chef und Sozialminister Grüttner überreicht Scheck mit gutem Zweck bei der SG Rosenhöhe



Mancher Sozialdemokrat empfindet es als das Letzte: Erich Strüb - unbequemer Genosse - mit seinen handgemalten Plakaten. Kult! Er sollte am Wahlsonntag erfolgreich sein und sich in die Stadtverordnetenversammlung katapultieren...


Der letzte Auftritt im Wahlkampf, aber kein Wahlkampfauftritt: beim Kleingärtnerverein Odenwald im Büsing.


Die letzten Monate Teil IV :-) Die Sportlergala

Sie vergingen wieder im Fluge, die letzten Monate. Ein besonderes Ereignis war am 24. März wie immer die sensationell vom Leiter des Sportbüros der Stadt, Herrn Weil, gemanagte und sensationell vom Sportredakteur unserer Heimatzeitung, Herrn Koch, sowie FFH-Frau Sylvia Stenger moderierte Sportlergala.



Diesmal war der Stargast eine gewisse Franziska van Almsick. Mir erschließt sich ihre angebliche Aura nicht wirklich.





Hingegen wirkt Golden Girl Nia Künzer natürlich, charmant und intelligent. Auf der Leinwand, auf der Bühne und "unter Menschen".


Für sein Lebenswerk ausgezeichnet wurde der Albatros, Michael Groß. Habe irgendwie keine Fotos davon. Naja. Auch nicht wirklich schlimm :-) Viel wichtiger: Mannschaft des Jahres: Die Judoka von Samurai.





Richtig schick, die Jungs, gell?

Mehr zur Sportlergala

Mittwoch, 4. Mai 2011

Zwischenruf - die Kandidatenlage für das FDP-Präsidium zeigt: Die FDP hat nicht verstanden

Die derzeitige Kandidatenlage für das Präsidium der FDP ist alles andere als überzeugend. Das muss irgendwie auch Philipp Rösler gespürt haben als er vorgestern die Landesverbände um neue, weibliche Kandidaten bat.

Die Kandidatenlage ist sogar sehr schlecht. Das ist freilich weniger eine Geschlechterfrage. Dabei sind die einzelnen Kandidaten keine schlechten Leute. Neben dem Bundesvorsitzendenkandidaten Philipp Rösler wollen diese verdienten älteren und jüngeren Liberalen antreten:
  • Rainer Brüderle, ein wenig angeschlagen sicher, aber in der Vergangenheit mit besten Ergebnissen durch Parteitage legitimiert. 
  • Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die Ikone der Rechtsstaatsliberalen, trotz unbestrittener Erfolge und inhaltlicher Substanz mit begrenzter Wählerwirksamkeit ausgestattet.
  • Dirk Niebel, durchaus erfolgreicher Entwicklunsghilfeminister, was freilich außerhalb der FDP kaum einer gemerkt hat.
  • Daniel Bahr, hochkompetenter Gesundheitsstaatsekretär, aber (noch) nicht der Typ, von dem sich die Menschen die Welt erklären lassen.
Fällt dabei etwas auf? Auf die 9 Präsidiumsplätze drängen schon einmal 5 Regierungsmitglieder, die in der Summe maßgeblich das aktuelle Erscheinungsbild der FDP mitprägen  und für dieses verantwortlich sind - 4 dieser nehmen übrigens bereits bisher an Präsidiumssitzungen teil.

Auch die anderen in der "Welt" genannten Kandidaten können sicher bei der Neuaufstellung der FDP helfen:
  • Dem designierten Schatzmeister Patrick Döring kann man auch mehr zutrauen als nur die Kasse zu führen, er ist zweifelsohne mit allen politischen Wassern gewaschen und hoch begabt in der Kunst der freien Rede, in der er sich freilich manchmal von sich selbst mitreißen lässt. Als Vorstand eines Versicherungsunternehmens passt er zu seiner neuen Funktion als Schatzmeister. Aber eigentlich ist er dort verschenkt. Er wäre ein besserer Vize als mancher Bundesminister, weil er FDP-Positionen auch mal pointiert darstellen kann, woran es - mit Verlaub - anderen genannten Kandidaten ein wenig mangelt.
  • Der Hesse Jörg-Uwe Hahn ist ein Verhandlungsprofi, der gezeigt hat, dass die FDP in Koalitionen mit der CDU auch gut aussehen kann. Außerdem beherrscht er die Kunst die Sache auch mal vom Ende herzu denken. So was nennt sich Regierungserfahrung und Politikfähigkeit - etwas was offenkundig in der bisherigen Führung zu wenig verbreitet war.
  • Am ehesten verspricht Holger Zastrow so etwas wie Aufbruch. Der streitbare sächsische Landesvorsitzende ist ein eigenständiger, kreativer Kopf, was sich etwa in einer "Herz statt Hartz"-Kampagne und seinem penetrant häufig bemühten "sächsischen Weg" zeigte. Die Eigenständigkeit ging bei ihm einst soweit, dass er als damaliger Vorsitzender der sächsischen Jungliberalen gewissermaßen von Wahl zu Wahl schauen wollte, ob die FDP wirklich der parlamentarische Ansprechpartner der JuLis sein soll. Darüber zerbrach 1996 fast der Jugendverband. Seine Sachsen-FDP war damals allerdings auch ein hartes Brot. Und die FDP war bundesweit in der Vor-Westerwelle-Zeit noch 3 Klassen schlechter aufgestellt als jetzt, was Spätgeborene nicht wissen können und viele alte Damen und Herren mittlerweile offenbar vergessen haben. In einer sehr reflektierten Rede zeigte Zastrow vor wenigen Tagen seine politischen Qualitäten und seine Reife. Auch wenn man nicht jede Einschätzung teilen muss.
Fazit: Zu einer Boygroup, in der Generalsekretär Christian Lindner, sakrosant und intellektueller Kopf ist, gesellen sich einige gestandene Liberale und der eine oder andere, der seinen Höhepunkt schon hinter sich hat. Vom Hocker reißt mich das in der Summe nicht. Dazu kommt, dass ich mir beim besten Willen nicht vorstellen kann, dass Deutschland von einer Boygroup regiert (oder um das böse Wort zu gebrauchen:) geführt werden will. Die Österreicher haben für eine solche juvenile Führungsriege den schönen Begriff der "Buberlpartie" gefunden. Die wird übrigens auch dadurch nicht besser, wenn sie ggf. durch das ein oder andere Mädel ergänzt werden sollte, das nur seine Fähigkeit politisch darzustellen und zu präsentieren bewiesen hat, aber nicht die Fähigkeit zu denken, vorzudenken und zu lenken, eben auch mal was in der Partei durchzusetzen. Es ist sehr bedauerlich, dass - mit Ausnahmen - die vielen fähigen Frauen aus der JuLi-Generation Bahr/Döring/Zastrow heute nur noch im Berufsleben und nicht mehr der FDP aktiv sind (oder wenn dann eben nicht mit bundesweitem Anspruch).

In der Summe sind die genannten Kandidaten also politisch wenig sexy. Schlimmer: Die Kandidatenlage zeigt, dass die FDP nicht wirklich verstanden hat. Das zeigt sich vor allem an den althergebrachten und für die besondere Situation nicht angemessenen Auswahlmechanismen: Kommt Brüderle nicht, dann wird es Elke Hoff, liest man. Nicht weil sie gut ist (das weiß ich nicht), sondern weil sie - wie er - aus dem wichtigen Landesverband Rheinland-Pfalz stammt, der bedacht werden muss - wie einige andere auch. Während die FDP in einer existenziellen Frage ist, glauben maßgebliche Kräfte der Partei, ihren Vorstand nach überkommen Besetzungsriten der Landesverbandslogik austarieren zu können. "Der Vorsitzende nimmt die Vorschläge aus den Landesverbänden entgegen", liest man da. Es bleibt zu hoffen, dass Philipps berechtigter Hinweis auf den unverschämt geringen Frauenanteil auch das dümmliche, selbstzweckhafte und mechanische Besetzen nach Lokalproporz  und damit die Kriterien der Personalauswahl subtil hinterfragen sollte. Vielleicht war seine unschuldige Bemerkung der erste Weckruf.

Weitere müssen folgen: Die Mitgliederdatei der Liberalen weist immer noch rund 70.000 Mitglieder aus. 1971 meldete sich Karl-Hermann Flach, Chefredakteuer der Frankfurter Rundschau, "in den Dienste der Liberalen zurück". In einer solchen Notsituation wie diese jetzt eine ist wäre es jetzt Philipps Aufgabe als Vorsitzendenkandidat zwar nicht ein komplettes "Personaltableau" vorzulegen, das ist Unfug, aber einige interessante Kandidaten jenseits des Lokalpropozes und jenseits der Buberlpartie aus der Mitte der Mitglieder vorzuschlagen, die mehr relevantes Interesse erzeugen als der bisherige Mix. Es muss unter den 70.000 doch 1-2 Personen geben, die bereit wären Verantwortung zu übernehmen und ein solches Präsidium abzurunden: Menschen wie Bernd Buchholz, der ehemalige Schleswig-Holsteinische Landtagsabgeordnete, der  im "Schubladenuntersuchungsausschuss" seinerzeit "bella figura" machte und heute Vorstandsvorsitzender bei Gruner & Jahr ist. Nicht bei allen wird es in die momentane Lebenssituation passen. Aber es gibt sie sicher diese Menschen, die politische Erfahrung haben, aber mittlerweile sich wo anderes - in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur - ihre Meriten verdient haben. Aber vielleicht auch ein Stück Erfüllung dabei empfinden, der Liberalen Sache zu helfen - selbst wenn es sich nicht für sie finanziell lohnt. Vielleicht findet sich da auch jemand, der dem chronischen Versagen der FDP abhilft in ihrer eigenen Kernkompetenz, der Wirtschaftspolitik, einen anerkannten Fachmann hervorzubringen, mit dem die FDP wieder ökonomische Debatten prägen kann, mit dem sie wieder eine intellektuelle Meinungsführerschaft erzielen kann, der den Menschen Wirtschaft erklärt. Denn das Hauptproblem der FDP in der Regierung ist, dass ihre Hauptmatadore bislang nicht erforderliche Problemlösungskompetenz ausstrahlen.

Neu rangehen, nachdenken und nicht immer an die Immergleichen wäre daher jetzt angesagt.

Einen brauchen wir für den Neuanfang freilich ganz sicher nicht: Wolfgang Kubicki, Wadenbeißer vom Dienst, soll bitte schön in Schleswig-Holstein bleiben. Nicht nur wegen dieses Interviews ist bei Kubicki immer eine hohe Dosis Fremdschämen angesagt. Auch wenn er in seiner ungebremsten und oft wenig konstruktiven Meckeritis dann doch mal ins Schwarze trifft.

Dienstag, 5. April 2011

Zwischenruf: Philipp Rösler - ein kluger Kopf für die Nach-Westerwelle-Zeit

Guido Westerwelle war der Vorsitzende, wegen dem ich in die FDP eingetreten bin. Nein, nicht der FDP-Vorsitzende (das war 1986 der eher jugendabschreckende Bangemann), sondern der Jungliberalen-Chef. Er beantwortete die schriftlichen Fragen des jungen Schülerzeitungsredakteurs Oliver Stirböck prägnanter und interessanter als seine Bundesvorsitzendenkollegen der anderen Jugend-Parteien. Und vor allem, dass die Jungen Liberalen anders als Junge Union und Jungsozialisten gesellschaftspolitische und wirtschaftspolitische Freiheiten hoch hielten, überzeugte mich damals. Junge Union, das war schrecklich konservativ, das ging gar nicht. Und die Jungsozialisten waren so antikapitalistisch, dass der sicher nicht als liberaler Ordnungspolitiker politisch geborene Schülerzeitungsredakteur damit überhaupt nichts anfangen konnte. Naja. Und dann war die FDP auch noch die Genscher-Partei und der hatte gerade, nach dem Verzicht auf den Parteivorsitz, seinen zweiten politischen Frühling. 25 Jahre später ist Guido für mich der zweimal gewesene Vorsitzende. Und auch wenn ich zuletzt der Überzeugung war, es geht nicht mehr, bleibt er für mich wohl einer der besten Vorsitzenden, wenn nicht der beste Vorsitzende, den die FDP in den letzten 25 Jahren hatte. Politik war übrigens schon immer ziemlich undankbar: bei der damaligen Urwahl des Bundesvorsitzenden der JuLis wählte ich 1987 dann den erfolglosen Gegenkandidaten von Westerwelle. Irgendwie war uns "Guido Dauerwelle" - so der damalige Juli-Spott - seinerzeit zu schnöselig. Ich gebe zu, später habe ich diese Wahlentscheidung bereut.

Philipp Röslers Talent war früh zu spüren. Ich erinnere mich sehr gut an eine Sitzung eines Bundesarbeitskreis  der Jungen Liberalen im "Raum Düsseldorf", in der ich ihn (als damaliger Bundesprogrammatiker der JuLis) seinerzeit erstmals erlebte. Es dürfte einer seiner ersten überregionalen Auftritte gewesen sein. Ich war von seiner argumentativen Fähigkeit und gedanklichen Klarheit überrascht. Schnell setzte er sich als Landesvorsitzender der Jungen Liberalen durch, was ich damals als sachgemäße Entscheidung des Landeskongresses empfand. Nie wäre ich aber auf den Gedanken gekommen als stünde da mal der künftige Bundesvorsitzende der FDP. Die jungen Westerwelles, Dammermanns und vielleicht auch Dörings in ihren frühen Jahren hätte man immer viel eher auf einer solchen Position vermutet. Denn die von den Medien verbreiteten Klischees stimmen: Philipp drängte sich nie aufdringlich in den Vordergrund - insofern ist er ein Gegenbild zu den Westerwelles. Auch war er nicht oberster Strippenzieher. Allerdings: er hatte immer seine Förderer - wie etwa in der FDP Walter Hirche, sein Vorgänger als Landesvorsitzender der Landes-Freidemokraten.

Der Wiedereinzug der FDP in den niedersächsischen Landtag nach vielen Jahren außerparlamentarischen Opposition spülte dann Philipp und eine außergewöhnlich lange Reihe anderer intelligenter JuLis seiner Generation in das Niedersachsen-Parlament. Seitdem war er für mich eher ein Zeitungsphänomen. Die Berichte über seine freie Jungfernrede als Fraktionsvorsitzender erfreuten mich. Bei manchem Strategiebeitrag in diversen Zeitungen fehlte mir nach der Einleitung der Hauptteil. Aber seine fachlichen Einlassungen auf Parteitagen blieben immer klug.

Wenn es ihm gelingt, eine realistische Perspektive, für das was umsetzbar ist zu entwickeln und damit neue Glaubwürdigkeit und vielleicht sogar Sympathie für die FDP zu gewinnen, wäre das eine große Leistung.  Mehr kann und sollte man nicht von ihm erwarten. Wer trotz Ankündigungen wirklich eine neue inhaltliche Ausrichtung des organisierten Liberalismus erwartet - oder wie ich: eher befürchtet - wird enttäuscht werden. Ein wenig Hauptteil wird er jetzt aber liefern müssen.

Donnerstag, 24. März 2011

Offenbach - die letzten 3 Monate - Teil III

Teile unserer Konkurrenz will die Waldstraße in Nord-Südrichtung sperren. Die Liberalen sagen mit einer Aktion: NEIN.



Die Galeria Kaufhof empfängt das Prinzenpaar. Hier unter anderem Senatssprecher Harald Hagedorn und unser herzallerliebstes Prinzenpaar.



Vom obersten Stockwerk des Kaufhofs sieht man schräg auch auf eines der schönsten Cityhäuser, das Haus "zum Schwan" heißt es, glaube ich... Schön, dass geplant ist, die schönen Fassaden, die die Satdt hat, etwa durch Anstrahlen besser in Szene bzw. ins Licht zu setzen.

Ohne große Erwartungen ging ich zum MGV Mozart/Mozart Husaren und deren Fassnachtssitzung. Ich wurde eines besseren belehrt: vor allem tolle Tanzeinlagen machten die Veranstaltung sehr sehenswert!



Beim Bieberer Fassnachtszug bekenne ich mich als Zaungast zu Schwarzgelb. Ich sah aber auch schon besser aus. Vielleicht stehen mir andere Farben doch besser?




Im Gegensatz zur FDP laufen die Sozialdemokraten mit. Durchaus mit einem passenden Plakat zum Hafen-Märchen der CDU.




Spannend die Podiumsdiskussion beim Hafen2 - eine von vielen interessanten Podiumsdiskussionen!


So jetzt geht´s erstmal Offenbacher Sportgala im Offenbacher Capitol! Mit Franziska v. Almsick! Gibt doch tolle Sachen hier in Offenbach!