Freitag, 3. April 2009

Kreativer Oberbürgermeister als "Weltökonom"

Der Offenbach Oberbürgermeister hat bestimmte Qualitäten. Die werden sogar in der Öffentlichkeit oft unterschätzt. Er brennt für Offenbach. Er hat in stadtplanerischen Fragen durchaus interessante Vorstellungen: Und er ist ein sehr kreativer Kopf.

Wenn es um haushaltspolitische Fragen geht, ist er freilich oft nicht gut beraten. Haushaltsdisziplin ist für ihn - zumindest wenn es um investive Maßnahmen geht - ein Fremdwort.

Um seinen Ausgabekurs und seinen Bruch mit dem Denkmuster des Modell Offenbach zu rechtfertigen, wird aus dem Offenbacher Oberbürgermeister dann schnell ein Weltökonom. Vor einem Monat redete er im Stadtparlament die Problematik der Offenbacher Schuldensituation mit dem Hinweis der Problematik der Derivate und der Krise des Weltwirtschaftssystem klein. Gestern gab er endgültig seinen Abschied vom Modell Offenbach zu Protokoll und rechtfertige von ihm gewünschte Mehrausgaben mit der Notwendigkeit in den nächsten Jahren mit hohen Staatsausgaben die Binnennachfrage zu stärken.

Ohne nochmal meine grundsätzliche Kritik am Keysianismus zu wiederholen, ist die Aussicht in Offenbach künftig noch stärker "in die Schulden" zu gehen, um die Ökonomie wieder anzuheizen, nicht nur für Liberale wenig verheißungsvoll.

Die gespenstisch anmutenden Positionen des OB mögen als irrelevant erscheinen, weil der OB ja weder Offenbacher Kämmerer noch Bundeswirtschaftsminister ist. Das Signal, das von ihnen an die Offenbacher Bürgerschaft und Verwaltung ausgeht ist jedoch dramatisch. Die einen Bürger und "Verwalter" wird es motivieren, mit neuen Ausgabewünschen an die Politik heran zu treten. Die anderen werden das ökonomische Irrlichtern des OB als Beleg dafür nehmen, dass "die im Rathaus" eh abgedreht sind. Positiv ist beides nicht. Und bei potenziellen Investoren wird der OB und "Chefwirtschaftsförderer" mit seinen denkwürdigen ökonomischen Thesen auch nicht gerade als Garant einer wirtschaftsfreundlichen Stadt reüssieren.

Vielleicht könnte der OB seine unbestrittene Kreativität mal zugunsten von Haushaltssanierung einsetzen? Denn Offenbach wird mittelfristig - egal wieviel Konjunktuprogramme da noch kommen mögen - kein Geld für überbordende Ausgabewünsche haben.

PS: Der OP-Artikel zur Debatte

Counterstrike - Bürgermeisterin überlegte Veranstaltung abzusagen

Ich bin auch kein Fan von Baller-Spielen. Wenn sich ein Spieler in so was reinsteigert, quasi süchtig nach solchen Spielen wird, kann ich mir durchaus vorstellen, dass bei ihm dann irgendwann Spiel und Realität verschwimmen. Andererseits: Wie viele Ballerspieler gibt es und wie viele ballern dann in der Realität?

Ich sehe eher ein Problem im übertriebenen Konsum elektronischer Medien und von übertriebenem Spielekonsum insgesamt. Wer sich in Baller- und andere Spiele flüchtet, kommt sicher eher auf dumme Gedanken.

Es ist schon bedauerlich, dass die Beschäftigung mit anspruchsvolleren Texten abnimmt, dass Lesekompetenz abnimmt. Gerade in den so genannten "bildungsfernen" Schichten. Hier muss die Bildungspolitik einsetzen. Denn heute bekommen junge Menschen oft eher einen Gameboy in die Hand gedrückt als ein gutes Buch.

Die Überlegung der Offenbacher Bürgermeisterin Birgit Simon, den Veranstaltern eines Ballerspiel-Wettkampfs in Offenbacher Stadthalle den Vertrag zu kündigen, ist für mich nicht zielführend. Richtig ist es, dass den Vorschriften des Jugendschutzes genüge geleistet werden muss. Das ist aber ein Vollzugsdefizit. Neue Gesetze und neue Verbote brauchen wir ebenso wenig wie Absage solcher Veranstaltungen. Dann müsste man schon zum Schluss kommen, so ein Spiel insgesamt verbieten. Sonst ist eine Absage einer solchen Veranstaltung nicht zu rechtfertigen.

Dann doch lieber dieser Idee folgen

PS Und mal das hier lesen!