Abstimmung über Zeitreisen, die Piraten und ihr Offenbacher Schiff

Ich bin immer wieder stolz, wenn ich Artikel von Piraten-Parteitagen lese, denn meist werden sie mit meinem lieben Stadtverordnetenkollegen Gregory Engels bebildert, wie hier beim Bericht über den jüngsten "Gaga-Parteitag" (Bild-Zeitung), bei dem u.a. über "Zeitreisen" diskutiert wurde.

Es wäre jedoch zu kurz gesprungen, diese Partei auf solche abstrusen Diskussionen zu verengen. Denn es gibt den Piraten durchaus intelligente, engagierte, hochpolitische Menschen. Gut, dass die sich engagieren. Der häufig bemühte Vergleich zur Gründung der Grünen mit ihren Chaos-Parteitagen greift aber ebenfalls zu kurz. Die Grünen hatten Ende der 70er Jahre mit der Umweltbewegung, der Friedensbewegung und der Emanzipationsbewegung drei wichtige, inhaltlich determinierte "Keimzellen". Die Piraten speisten sich lediglich aus einer Kritik an Staatseingriffen im Internet. Daraus suchten sie offenbar zunächst zwei Wege zu beschreiten 1. die Profilierung als "Bürgerrechtspartei", 2. die Profilierung als "Protestpartei". Ich bezweifle ausdrücklich, dass es für eine reine "Bürgerrechtspartei" einen Markt gibt. Erfolgversprechender erscheint die Positionierung als intellektualisierte Protestpartei. Allerdings ist das Wählerpotenzial dafür sehr fluide, wechselt also gerne. Erfüllen Protest-Parteien nicht die Erwartungen, die sie erweckt haben, halten sie also einem Realitätscheck nicht stand, werden sie erbarmungslos abgestraft. Hier findet sich möglicherweise eine Parallelität zur FDP nach 2009, die aber den Vorteil hat - wenn auch unvollkommen - eine der drei großen geistesgeschichtlichen Strömungen zu vertreten. Nichtsdestotrotz bleibt es m.E. die einzige Chance der Piraten, sich als Protestpartei zu verorten, gewissermaßen als Volkspartei der Jüngeren und dabei inhaltlich diffus zu bleiben. Denn dass die inhaltlichen Konzepte überzeugender werden als die der "Etablierten" ist für kaum einen Bereich zu erwarten. Für die Piraten gibt schlicht keine inhaltliche Marktlücke. Für die Existenz der Piraten kommt bedrohlich hinzu, dass der klassische Durchschnitts-Nerd und das klassische Durchschnitts-Mitglied einer Neupartei in der Regel eben kein besonders sozialkompetentes Wesen ist. Das mag bei den Grünen ähnlich gewesen sein... nur hatten die eben wirkungsmächtigere gesellschaftliche Strömungen hinter sich, so dass sie sich allmählich etablieren konnten.

In Offenbach schätze ich die Kollegen der Piraten durchaus. Ihr aktuelles Bemühen mit einem Bürgerentscheid, die Klinik-Privatisierung zum Scheitern zu bringen und damit automatisch eine Insolvenz zu verursachen, obwohl sie noch vor einem Monat eine Privatisierung besser fanden als weiteres herum dilettieren der Kommunalpolitik, zeigt, dass sie sich zwischen Verantwortungsethik und Populismus noch nicht entschieden haben.

Klinikentscheidung der Kommunalaufsicht nachvollziehbar!

So schwer die Situation zur Zeit für die Stadt ist und für die Klinikmitarbeiter insbesondere: Die Entscheidung der Kommunalaufsicht, den Verlustausgleich des Offenbacher Klinikums im dreistelligen Millionenbereich für die nächsten Jahre durch die Stadt nicht mehr zu genehmigen, ist absolut nachvollziehbar. Eine Dauersubvention in dieser Höhe ist vor dem Hintergrund der finanziellen Situation der Stadt Offenbach ohne realistische Sanierungsperspektive nicht zu vertreten gewesen. Das ist hat nichts mit politischer Farbenlehre zu tun, sondern mit Mathematik!

Es geht jetzt darum möglichst viel vom Klinikum in Offenbach zu retten und möglichst weitgehend finanziellen Schaden von der Stadt abzuwenden!

Keiner will mit mir reden :-)

Wie Offenbach-Post-Redakteuer Fabian El Cheikh heute in einer gelungenen Glosse schreibt, nutze ich seit vielen Jahren neben dem mir immer noch wichtigeren Kontakt von Mensch zu Mensch auch viele Online-Kanäle.

Wie der Redakteur mit recht ebenfalls feststellt, wird nicht jedes Angebot von allen genutzt - zumindest über "Abgeordnetenwatch" will zur Zeit niemand mit mir reden...

Weil ich das Angebot aber gut finde, hier nochmal der Hinweis auf mein Profil bei "Abgeordnetenwatch"!

Buchtipp zur Buchmesse (geschrieben auf Bitten der Offenbach-Post für deren Printausgabe)

Auch wenn das Regionalbewusstsein unterentwickelt ist: Rhein-Main ist eine der spannendsten Regionen Deutschlands, wenn nicht Europas: Ökonomisch, kulturell, aber auch landschaftlich. Letztere Qualitäten schildert uns ein wunderbares Buch von Elvira Klein:  "Der Ausflug in und um Rhein-Main". Sie führt uns unter anderem zu historischen Ringwällen sowie zur Grube Messel und zeigt uns, dass schon die Kelten und das Messeler Urpferdchen die Vorzüge der Region zu schätzen gewusst haben. Das 298 Seiten starke Werk hilft, Heimat neu zu entdecken.

Zwischenruf: Der Mitgliederentscheid - eine Frage der Regierungsfähigkeit

Die ökonomischen Analysen - wie ich sie von Frank Schäffler oder Holger Krahmer hören durfte - habe ich schon als klar und scharfsinnig empfunden. Viele Gegenargumente überzeugen mich hingegen überhaupt nicht. Etwa die Vorwürfe die Initiatoren seien "rechts", "europafeindlich" oder wollten "eine andere FDP". Auch die guten Ratschläge manches "politischen Vorbilds" hinterlassen mich eher ratlos. Mir ist da zu viel Pathos, ich nenne das Europaliberallala. Reflexhaft wird jede Kritik an "Brüssel" als antieuropäisch diskreditiert. Die angeblichen "Euro-Rebellen" haben nämlich in einem Gefühl recht: Gerade in Deutschland bestand Europapolitik hauptsächlich darin, gefühlsduselig Fähnchen mit blau-gelben Sternchen zu schwenken, während für andere Länder Europapolitik knallharte Interessenpolitik, gleichsam Teil ihrer Innenpolitik ist. Kritik an Brüssel, auch Kritik am Euro-Kurs, auch Kritik am Euro muss möglich sein. Brüssel und der Euro sind nicht Europa. Es gibt keinen dümmeren Satz als den von Angela Merkel "Fällt der Euro, dann fällt Europa". Insofern bewegt mich manche Einlassung eher dazu, mich emotional näher bei Frank Schäffler & Co als bei der Parteiführung zu fühlen, zumal deren Performance in den letzten zwei Jahren - die Umfragen zeigen es - hätte besser sein können.

So klar die ökonomischen Analysen der Rettungsschirm-Gegner sind. So Recht ihnen die Entwicklung der letzten Jahre auch auf dem ersten Blick geben mag. So unscharf sind aber auch ihre Vorstellungen jenseits des Nein zu den Rettungsschirmen. Jedenfalls ist ihre Verheißung, dass es mit ihrem Konzept eines großen Knalls besser wird, auch erst mal nicht mehr als ein schwer überprüfbares Versprechen, risikobehaftet zumal. 

Ich werde nach reiflicher Überlegung für Antrag B des Bundesvorstandes stimmen. Aber nicht, weil ich Schäffler & Konsorten als rechts oder europafeindlich empfände - das sind sie nicht - und weniger weil auch sie keine wirklich überzeugende inhaltliche Problemlösung bieten. Mein Gedanke ist ein anderer: als Parteimitglieder befinden wir uns nicht in einem wissenschaftlichen Diskurs, der die Frage akademisch zu beantworten hat, ob Konzept A oder Konzept B das grundsätzlich überlegene ist. Sondern es sind rechtliche und politische Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und politische Antworten zu geben. So was nennt sich gemeinhin "Realpolitik". Das ist manchmal unbequem und oft schmerzhaft, denn es zeigt die Begrenztheit des eigenen Einflusses. Aber als politisch verantwortlich handelnder Akteur hat man zur Kenntnis zu nehmen, dass Deutschland zahlreiche europäische Verträge unterschrieben und damit ein Stück nationaler Souveränität abgegeben hat. 27 Länder verhandeln nun über einen Konsens. Sicherlich: Deutschland hat da mehr Einfluss als Zypern. Die FDP mehr Einfluss als die Piraten. Aber die Vorstellung, dass die FDP, trotz ihres Wahlergebnisses von 14 % und ihrer damit verbundenen 93 Sitze, 27 EU-Ländern und 17 EU-Ländern inklusive Koalitionspartner ein Nein zum ESM aufzwingt - in einer Situation, in der die EU-Staaten diesen schon weit gebracht haben, ist anmaßend oder zumindest naiv. Es geht dabei nicht darum den Einfluss der FDP kleinzureden. Die FDP ist auf die weitere europäische Entwicklung keineswegs einflusslos. Sie kann vor allem mit ihrer Bundestagsfraktion in der Koalition, über ihre Minister mit der Kanzlerin gemeinsam, rote Linien ziehen - wie sie es bei Eurobonds getan hat. Aber die Linien müssen realistisch und verhandelbar sein.

"Antrag A" versteht Politik hingegen als Kunst des Unmöglichen. Eine Umsetzungsperspektive der Inhalte ihres Antrags in "europäische" Politik bieten sie nicht. Ihre Antragsteller sind natürlich keine "Neurechte", sie verstehen sich eher als ordoliberale Variante einer Mischung aus Petra Kelly und Jutta Ditfurth. Aus einer redlichen, aber letztlich fundamentalistischen Sichtweise heraus, stellen sie die reine Lehre über das politisch Machbare. Den ESM werden aber höchstens die Märkte stoppen nicht die FDP. Übrigens auch dann nicht, falls anstelle von Angela Merkel und Philipp Rösler, Wolfgang Bosbach und Frank Schäffler in Brüssel verhandeln würden. 

Eine Regierungspartei wie die FDP muss in ihren Beschlüssen nicht den europäischen Kompromiss oder einen Koalitionskompromiss vorwegnehmen. Aber Schäffler & Co haben uns keinen Entwurf für ein Grundsatzprogramm vorgelegt, sondern einen Antrag zu einem Mitgliederentscheid mit entschiedenem Aufforderungscharakter an die Bundestagsfraktion. Die Regierungspartei FDP kann nicht ernsthaft einen Antrag beschließen, der die Bundestagsfraktion dazu auffordert, den von der FDP-Führung selbst mit vorbereiteten Brüsseler Rettungsschirmen die Zustimmung zu verweigern. Anders als die Grünen etwa im Kosovokrieg, die Mut zur Realpolitik bewiesen haben, hätte sich damit die FDP endgültig als ernstzunehmende Regierungspartei diskreditiert.

Alle Beteiligten wissen, dass der Mitgliederentscheid die deutsche Haltung nicht ändern wird. Entweder werden die Bundestagsabgeordneten sich nicht an das Votum der Mitglieder halten. Dann könnte Merkel möglicherweise mit einer sich selbst zerlegenden FDP und einer FDP-Führung ohne jegliche Verankerung in der Partei weiterrumpeln. Oder der ESM sucht sich neue Mehrheiten ohne die FDP. Die FDP kann dann mit einer in ihrer Bedeutung marginalisierten und völlig unglaubwürdig gewordenen Spitze um Rösler und Brüderle in die nächste, möglicherweise sehr schnell stattfindende Wahl ziehen oder mit einem dann glaubwürdigen Bundesvorsitzenden Frank Schäffler. Das kann man ja alles nicht schlimm oder sogar gut finden. Aber man sollte schon einmal sagen, dass dies das Ende vom Lied sein wird.

Mein Eindruck ist: Die Tatsache, dass die Antragsteller des Antrags A eine so große Resonanz erfahren, hängt auch mit der noch zu geringen Autorität - im Sinne von Überzeugungskraft - der Parteiführung zusammen. Die Parteiführung, die liberalen Minister und die Bundestagsfraktion haben zulange gebraucht, sich an das Regieren zu gewöhnen. Sie können von Frank Schäffler lernen. Frank hat gezeigt, dass man als bei den Jungen Liberalen und in der Kommunalpolitik gut ausgebildeter Bundestagsabgeordneter, Profil gewinnen kann, wenn man das politische Handwerk versteht und einen Kompass hat. Ein bisschen mehr davon hätte der FDP gerade in der Anfangszeit gut getan. Man muss ja nur nicht gleich übermütig werden und glauben, die deutsche FDP könne gegen 26 andere EU-Staaten den ESM verhindern.

Die FDP sollte, auch wenn es bei diesem Koalitionspartner schwer fällt, zeigen, dass sie in der Koalition und und der Realpolitik angekommen ist.

Der Mitgliederentscheid ist kein gutes Ventil, um Ärger abzulassen.

Ich stimme mit Wut über die Autoren der europäischen Verträge, mit Wut über die Schuldenpolitik der Vergangenheit und mit Wut über die rotgrüne Koalition, die die Aufnahme Griechenlands wider besseren Wissens ermöglicht hat - und ich ergänze: mit Wut über den versemmelten Start meiner Wunschkoalition - mit dieser Wut im Bauch für Antrag B.

Schlusspurt der Spendenkampagne Hafen2

Die Spendenkampagne für den Umzug der Kulturinitiative Hafen2 ist nun definitiv in der letzten Runde. Gestern fehlten noch 128.786, 20 Euro. 201.213,80 Euro haben die Betreiber bereits in den vergangenen rund 4 Monaten gesammelt. Das ist zweifelsohne eine sehr beachtliche Leistung aus mehreren Gründen:

1. ist der Höhe des Betrags in dieser kurzen Zeit für Offenbacher Verhältnisse rekordverdächtig.
2. finden sich Spender aus der ganzen Region, nicht nur aus Offenbach, was die regionale Bedeutung zeigt.
3. haben bisher rund 500 Einzel-Spender ihren Beitrag geleistet, was die Breite der Unterstützung signalisiert.
4. sind es im Wesentlichen nicht die "üblichen Verdächtigen", die sich beteiligt haben - nichts gegen die "üblichen Verdächtigen" (im Gegenteil!) - aber es ist den Initiatoren gelungen, Spendenmittel von vielen Menschen aufzutreiben, die sich sonst nicht so stark an solchen Initiativen beteiligen.

Bleibt zu hoffen, dass es dem Hafen2 gelingt, in den nächsten 2 Wochen zusätzlich auch noch jene zu motivieren, die sich auch sonst mit ihren Zuwendungen um die Stadt verdient machen (also die etwas despektierlich eben von mir als "übliche Verdächtige" bezeichneten), um ein wichtiges Stück Offenbacher Kultur zu erhalten und auch die "Kreativstadt Offenbach" einen Schritt weiterzubringen. Die Unterstützung von Ex-Fraportchef Bender, IHK-Präsident Clouth und seinem Frankfurter Pendant Müller sowie vielen anderen sind ein weiterer Hinweis darauf, dass es das Projekt wert ist.

Was dabei Hoffnung macht, ist dabei überlegte Art des Vorgehens der Betreiber. Aus jedem ihrer Texte im Rahmen der Kampagne spricht nicht nur die Liebe zu ihrem Projekt, nicht nur unternehmerische Umsichtigkeit und Klarheit sondern auch das sichere Gefühl für den richtigen Ton - die Botschaft zu penetrieren, ohne penetrant zu sein, eine Sensibilität und Stilsicherheit, die man sonst selten findet.

Daher zum Schluss noch mein Appell, ach nein, lassen wir Andrea Weis & Co sprechen: "So parolenhaft es sich anhören mag: jede noch so kleine Spende hilft weiter. Nicht nur durch ihren Betrag, sondern auch durch ihren Symbolwert."

Infos zur Spendenkampagne hier.

Die letzten Monate XVIII: Wie perlig ist Rumpenheim?

Mein Parteifreund Rainer Rist unterschreibt jede Mail mit der Signatur "Rumpenheim - die Perle Offenbachs". Das sieht wohl auch die BI Rumpenheim so, die mit viel Einsatz die Perle noch mehr zum Glänzen bringt. Bei unserer ersten offenen Fraktionssitzung dieses Jahr, ließen wir uns auf den neusten Stand bringen. Hier BIR-Chef Maier-Ebert und der örtliche FDP-Chef Dominik Schwagereit.

Zu dieser Perle gehört auch der einzige Weinbau Offenbachs - irgendwo zwischen Rheingau, Franken und Bergstraße...derjenige der Familie Gibbert. "Neben" dem Rumpenheimer Wein hat die Familie auch ein schönes Weingut an der Mosel - mit echten Steillagen. Ich kenne leider nur die Fotos - falls ich mal an der Mosel bin, will ich da aber mal unbedingt hin... Zwischen den Offenbacher Reben erlebten wir jedenfalls ein ausgesprochen nettes Weinfest mit netten Leuten.

 

Ach ja. Die Ehrenmedaille der Stadt Offenbach für unseren heimlichen Bürgermeister von Rumpenheim, Heinrich Farr (FDP), gerade 90 geworden, ist auch noch ein Bild wert! Hab ich schon mal geschrieben, dass ich die Deckenbeleuchtung im Stadtverordnetensitzungssaal klasse finde?

Die letzten Monate XVII: Was beim Ostendplatz in Bieber noch fehlt...

 

Der Ostendplatz in Bieber ist besser geworden als ich dachte. Wir hatten ja seinerzeit den Antrag durchgesetzt, den Platz zu sanieren, waren dann aber von der konkreten Ausführung nicht 100 Prozent überzeugt. Vor allem der Blick auf den Platz von der Seligenstädter Straße und der Spielplatz sind gelungen. Der Abschluss am anderen Ende sieht noch nicht ganz überzeugend aus. Die Bäume müssen da auf jeden Fall noch wachsen...wie das Gras nach der Kerb und dem Fest der Vereine auch wieder "anwachsen" muss. Kein Problem, behaupten die Experten...

Und dann braucht es natürlich noch an der Seligenstädter den gewünschten gastronomischen Betrieb, der den Blick auf den Platz ermöglicht und diesen erlebbar macht.

Die letzten Monate XVI: HFG Rundgang

Ein Erlebnis war wieder der diesjährige HFG-Rundgang, den ich aber - da zu spät - ohne Führung miterleben musste... Die Leistungsschau der Studenten ist jedes Mal beeindruckend. 

Die letzten Monate XV: Im Hainbachtal - schöner gehts kaum

Wohl eines der schönsten Naherholungsgebiete ist das Gelände der AWO im Hainbachtal. Darüber schrieb ich bereits bei meinem letzten Sommerbesuch. Dieses Jahr ließ ich mich vom AWO-Vorstand sozialpolitisch updaten und besichtigte die neuen Wasserspiele. Offenbach braucht solche Organisationen und Angebote wie die der AWO.

Die letzten Monate XIV: Kreativstadt Offenbach präsentiert sich beim Sommerfest

 

 

Das Sommerfest der Kreativwirtschaft im Ostpol war wieder ein besonderes Ereignis. Diesmal trug dazu maßgeblich eine gewisse Evren Gezer bei, die so ziemlich das einzig Sonnige an diesem wenig sonnigen Fest (und nachfolgend auch dieses unsommerigen Sommers war).

Die letzten Monate XII: Wiedereröffnung des Kickersmuseums

An neuer Stelle wiedereröffnete das Team um Darrin Oliphant das Kickers-Museum. Wieviele Stunden ehrenamtliches Engagement dort eingeflossen sein müssen!

Die bezaubernde Barbara Klein zerschnitt das Band, das die Besucher vom Eintritt in das Museum trennte.

Schon wiedereröffnet, gibt es derzeit eine - wie ich meine - noch theoretische Diskussion, ob das Museum in Stadionnähe gehört (wo es jetzt ist) oder ins Museumsviertel in der Innenstadt. Letzte Lösung bringt sicher mehr Laufkundschaft. Die bisherige Situation bringt eher die Fans vor und nach dem Spiel ins Museum. Und es ist natürlich von Ort her passender. Aber jetzt kann der Verein erst mal stolz aber dieses mit viel Liebe gemachte Museum sein...

Man kann übrigens Mitglied des Museumsvereins oder Pate werden.

Die letzten Monate XI: Ode an die Unvernunft

Meinen Facebookfreunden habe ich meinen Lieblingssinnspruch aus meiner Kindheit (1978) schon präsentiert... und zur Kommentierung frei gegeben :-)  Ein nettes Fundstück aus meiner Vergangenheit jedenfalls. Wie sinnig!?

Die letzten Monate X: Diverses :-)

Wirklich wieder eine No-Go-Überschrift, die ich da gewählt habe;-) Mir fällt aber nichts besseres ein. Oder vielleicht: "Offenbach - bunt wie der Markt"? Jedenfalls ist der Wochenmarkt auch am frühen Morgen einen Besuch wert. Diesen hier organisierte Dieter Jahn (FW), der in der Diskussion um die "Wagenburg" der Marktbeschicker auf dem Wilhelmsplatz zwischen Freitag und Samstag die Meinungsführerschaft übernahm und einen für alle akzeptablen Kompromiss fand. Ein kleines Wunder. Eine politische Kraft hatte die Wagenburg komplett verbannen wollen - koste was es wolle, war dann aber in Minutenschnelle überzeugt worden. Zur Abrundung initiierte Dieter dann den Marktbesuch zur Markteröffnung, um uns die Probleme mit auf dem Platz parkenden Autos und das harte Geschäft der Beschicker näher zu bringen.

Hier Dieter Jahn und CDU-Fraktionschef Peter Freier.

Leben in das Nordend bringt seit 2 Jahren meine "Kantine", die Trattoria Trattodino. Meine täglich Pasta gib mir heute! Aber nix Sommer, nix Gäste auf der Terrasse. Trotzdem einfach gut.

Immer wieder faszinierend finde ich die Deckenbeleuchtung im Offenbacher Rathaus! Hier bei einer Rede von Peter Freier.

Die letzten Monate XIII: Von Bieber besetztes Gebiet...

Dieses Jahr "durfte" ich für die Offenbacher 03er den ehrenvollen Auftrag übernehmen, die Bieberer Fahne auf dem Bieberer Aussichtsturm zu hissen. Gemeinsam mit dem MVE haben die 03er nämlich die Patenschaft übernommen. Das bedeutet: Der Verein schließt an Sommerwochenenden jeden Morgen den Turm auf, hisst die Fahne als Zeichen für die Öffnung und schließt ihn abends wieder zu. Diesmal musste ich einspringen. So genoss den Blick auf Bieber - von Bürgeler (?) oder Rumenheimer (?) Gemarkung aus. Denn der Turm ist gewissermaßen nur von Bieber annektiert, auch wenn er dort von jedermann gefühlt steht. Auch ja: auch der Blick auf das Stadion "Bieberer Berg" ist germarkungstechnisch kein Blick auf Bieber...