Der Iran: Die carmouflierte Diktatur

Ich muss gestehen, dass ich 1979 begeistert war als Massen den Schah vertrieben haben. Das lag vielleicht daran, dass ich gerade mal 11 Jahre alt war. Allerdings verbanden auch weitaus reifere Menschen im Iran und außerhalb mit der Ablösung des Schahs die Hoffnung auf mehr Demokratie. Und ein Faible für Diktaturen hatte ich offenbar auch in früher Jugend nicht. Allerdings lehrte mich dann die Erfahrung, dass aus einer vom Volk herbeidemonstrierten Ablösung einer Diktatur nicht gleich automatisch auch eine Demokratie entsteht, die die Universalität der Menschenrechte anerkennt.

Was mich bei der aktuellen Diskussion um die Präsidentschaftswahlen stört: Sie dreht sich hauptsächlich um die Frage, ob der bisherige Präsident wirklich gewonnen hat (was ich mir durchaus vorstellen kann) oder es sich um Wahlbetrug handelt. Das Hauptproblem ist aber doch, dass die angebliche Demokratie im Iran eine Farce ist - es ist eine carmouflierte Diktatur. Das beginnt bei den hohen Hürden für die Zulassung von Kandidaten und endet bei den gesteuerten Medien sowie den Behinderungen der Opposition im Wahlkampf. Ohne Meinungs- und Pressefreiheit gibt es eben keine Demokratie.